Zu hohe Nährstoffeinträge in die Ems
Wasser: Umwelthilfe gewinnt Klage
Die Umwelthilfe hat eine Klage gegen Niedersachsen und NRW gewonnen. Sie müssen mehr gegen die Nitrat- und Phosphorbelastung im Ems-Gebiet tun. Was das für die Landwirte dort heißt, bleibt abzuwarten.
„Die Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen müssen ambitioniertere Maßnahmen gegen die massive Nitratbelastung im Ems-Gebiet ergreifen und die Wasserqualität konkret verbessern.“ Das urteilte laut Deutscher Umwelthilfe (DUH) das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht vergangene Woche und gab damit einer Klage der DUH statt.
Auf Nachfrage des Wochenblattes bestätigte ein Sprecher des Gerichts, dass am 21. November die Klage der DUH gegen NRW und Niedersachsen verhandelt wurde. Das Urteil sei allerdings noch nicht verkündet. Die Richter hätten aber den Tenor ihres Urteils, also die Richtung, in die das Urteil gehen wird, mündlich mitgeteilt, worauf sich die Mitteilung der Umwelthilfe beziehe.
In ihrer Klage hatte die DUH gefordert, dass das Maßnahmenprogramm für 2021 bis 2027, mit dem die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie für die Ems erreicht werden sollen, mindestens überarbeitet, wenn nicht sogar aufgehoben werden müsse. Denn die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zur Reduzierung von Nitrat und Phosphor im Grundwasser sowie dem Oberflächenwasser im Flussgebiet würden verfehlt. Das Programm enthält viele Maßnahmen, die bei Nährstoffeinträgen vor allem die Landwirtschaft als Hauptverursacher betreffen.
Wie weit die Richter im Urteil auf Details im Maßnahmenprogramm eingehen, ist unklar. Auch ist aus dem bisherigen Tenor nicht abzulesen, ob die Richter Niedersachsen und NRW gleichermaßen in die Pflicht nehmen. Daher sind die Auswirkungen für die Landwirte noch unklar. Sobald das Urteil und deren Begründung bekannt ist, berichten wir.
