Gemeinsame Marktordnung
Corona-Krise: EU soll private Lagerhaltung nutzen
Deutschland und Frankreich fordern die EU-Kommission auf, die Agrarmärkte zu stabilisieren.
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise haben Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöcknerund ihr französischer Kollege Didier Guillaume die Europäische Kommission dazu aufgefordert, erforderliche Maßnahmen zur Stabilisierung der Agrarmärkte rasch zu ergreifen. Insbesondere riefen sie die EU-Behörde dazu auf, die Eröffnung der privaten Lagerhaltung für Marktsektoren in der Krise in Betracht zu ziehen. Damit stellten sich die beiden Minister hinter entsprechende Forderungen aus dem Berufsstand.
Gezielt auf Marktstörungen antworten
Wie das Bundeslandwirtschaftsministerium mitteilte, betonten Klöckner und Guillaume bei ihrem Gespräch, dass der freie Warenverkehr im Binnenmarkt und ein regelbasierter internationaler Handel auch in Zukunft sichergestellt sein müssten und forderten einen gemeinsamen Ansatz für die Bewältigung der Krise. Die Gemeinsame Marktorganisation (GMO) habe die Instrumente verfügbar, um schnell und gezielt auf Marktstörungen zu antworten.
Die Minister unterstrichen zudem, dass es unter den derzeit schwierigen Rahmenbedingungen erforderlich sei, die Nutzung der verfügbaren Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zur Unterstützung von landwirtschaftlichen Betrieben zu vereinfachen. Benötigt würden dazu deutliche Erleichterungen und größere Flexibilität bei den Kontrollmaßnahmen, insbesondere den Vor-Ort-Kontrollen. Die Kommission müsse die dazu erforderlichen Regelungen rasch verabschieden.
Versorgung ist gesichert
Einig waren sich Klöckner und Guillaume laut Berliner Agrarressort auch in ihrer Einschätzung der Schwere der Krise. Zugleich stellten beide Ressortchefs aber klar, dass die Versorgung mit Lebensmitteln und Agrarprodukten sicher sei. Sie betonten, wie wichtig die Erhaltung einer wettbewerbsstarken europäischen Landwirtschaft sei, um die Versorgung der Verbraucher zu gewährleisten. Eine „starke GAP“ sei daher auch in Zukunft unerlässlich für ein stabiles Europa.
Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Landwirtschaft vorgelegt. Darin werden unter anderem eine flexiblere Nutzung von Fonds der ländlichen Entwicklung, eine Reduzierung der Vor-Ort-Kontrollen sowie eine Erhöhung der Beihilfen aus der Ersten und Zweiten Säule vorgeschlagen.
