Die Gestaltung von Verträgen ist stark vom Einzelfall und den konkreten Bedürfnissen abhängig. Wenn Sie Futtermittel ankaufen, sollten Sie insbesondere die vereinbarte Qualität möglichst genau schriftlich festhalten. So können Sie Abweichungen am sichersten feststellen und überprüfen. Sie können sich im Übrigen auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (Nachbesserung, Preisminderung, Schadenersatz) beziehen, im Vertrag aber auch eigene Rechtsfolgen bei Schlechtlieferung festsetzen, etwa Preisminderung nach einem bestimmten Schlüssel, pauschalierte Schadenersatzansprüche oder auch Vertragsstrafen.
Daneben sollten Sie die weiteren Lieferbedingungen (Zeit und Ort der Lieferungen, Vorankündigungen, Kündigungsmöglichkeiten und -fristen usw.) sowie natürlich den Preis im Vertrag regeln. Weiter kann es sinnvoll sein, zum Beispiel Fristen für die Mängelrüge oder die Rechtzeitigkeit von Zahlungen aufzunehmen; dazu sollten dann aber auch die Rechtsfolgen festgehalten werden, wenn diese Fristen nicht eingehalten werden (Rechtsverlust, Zinsanspruch, Kündigungsgrund). Aus Ihrer Sicht sollten Sie demgegenüber keinesfalls einen vollständigen Haftungsausschluss des Lieferanten akzeptieren.
Überprüfen Sie vor Vertragsabschluss, ob der Lieferant über allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verfügt und wenn ja, ob diese für Ihren Vertrag greifen oder ausgeschlossen werden sollten.
Um sich im Streitfall sicher auf den Vertrag berufen zu können, sollte dieser schriftlich abgeschlossen werden und jedem ein von beiden Seiten unterzeichnetes Original vorliegen.
Sofern Ihnen Ihr zukünftiger Vertragspartner einen Vertragsentwurf zur Prüfung vorlegt oder Sie Hilfe bei der Vertragserstellung benötigen, empfehlen wir, juristische Unterstützung einzuholen, beispielsweise bei Ihrem WLV-Kreisverband. Denn die genaue Vertragsformulierung kann im Streitfall ausschlaggebend dafür sein, wie die Chancen verteilt sind, insbesondere bei der Frage, wer die Beweislast trägt, wenn etwa minderwertiges oder mit Schadstoffen belastetes Futter geliefert wird und Sie dadurch finanzielle Verluste erleiden.
