Musikschule gekündigt: Geld zurück?

Sie müssen zwischen dem Jahresbeitrag und den Gebühren für den Einzelunterricht differenzieren:

Der Vereinsbeitrag stellt einen Jahresbeitrag dar, der insgesamt im ­Januar fällig wird, sofern Ihre Vereinssatzung nichts anderes regelt. Eine Erstattung scheidet daher ­vorbehaltlich anderweitiger Beschlussfassung durch den Verein oder Regelung in der Satzung aus. Der Mitgliedsbeitrag stellt kein Entgelt für den Musikunterricht dar. Er dient allein dem satzungsmäßigen Vereinszweck und ist an keine Gegenleistung gebunden. Dies gilt auch dann, wenn die Vereinsaktivität aufgrund der Corona-Einschränkungen ruht. Grundsätzlich begründet die Corona-Krise keinen besonderen Grund für einen sofortigen Vereinsaustritt und Erstattung von Mitgliedsbeiträgen.

Etwas anderes dürfte gelten, wenn der Verein Musikunterricht gegen Entgelt versprochen hat, den er aufgrund der Corona-Bestimmungen nicht mehr erbringen kann. Meistens wird hier ein weiterer Vertrag mit dem Verein im Hinblick auf die Kursdurchführung geschlossen. Diese Kurse sind aufgrund der Corona-Einschränkungen unmöglich geworden. Deshalb kann der Verein auch keine Gegenleistung, also die Gebühren für den Einzelunterricht, verlangen. Darum dürfte eine bereits erhaltene Gebühr bei Ausfall des Unterrichts zurückzuerstatten sein.

(Folge 5-2021)