Darf Alterskasse 6000 € fordern?

Ihre Frau war von der Versicherungspflicht bei der Alterskasse befreit, weil sie Arbeitsentgelt oberhalb der gesetzlichen Grenze von 400 € monatlich erzielt hat. Bei dieser Befreiungsregel wird regelmäßig erzieltes Arbeitsentgelt, außerlandwirtschaftliches Arbeitseinkommen (aus selbstständiger Tätigkeit oder aus Gewerbebetrieb), vergleichbares Einkommen oder Erwerbsersatzeinkommen berücksichtigt.

Aufgrund der Erkrankung hat Ihre Frau zeitweise Krankengeld von der Krankenkasse bezogen. Dieses Krankengeld ist Erwerbsersatz­einkommen im vorgenannten Sinne. Offensichtlich ist Ihre Frau damit jedoch unter der Grenze von 400 €/Monat geblieben, sodass die Befreiung endete. Die Unterbrechung wäre nur dann unschädlich gewesen, wenn sie weniger als drei Kalendermonate betragen hätte.

Mit Wiederaufnahme der Beschäftigung bei einem Arbeitsentgelt von mehr als 400 € monatlich hätte Ihre Ehefrau die Befreiung von der Versicherungspflicht erneut beantragen müssen. Das ist unterblieben. Nur so ist die Nachzahlung von etwa 6.000 € zu er­klären.

Nach unserer Kenntnis weist die Alterskasse in dem Bescheid zur Befreiung ausdrücklich darauf hin, dass bei einer Unterbrechung der Befreiungsvoraussetzungen ein erneuter Antrag auf Befreiung gestellt werden muss.

Sollte der Sachverhalt zutreffen, ist die Beitragsnachforderung der Alterskasse nicht zu beanstanden. Anders sieht es aus, wenn der vorgenannte Hinweis zur Unterbrechung der Befreiungsvoraussetzungen und der damit zusammen hängenden Pflicht zur erneuten Beantragung der Befreiung unterblieben ist.