Unkraut wuchert im Maisfeld

Eine außerordentliche Kündigung können Sie zu Ende Oktober 2017 aussprechen, wenn bis dahin ein Grund zur fristlosen Kündigung noch vorliegt und die Felder dann nicht wieder in einem ak­zeptablen Zustand sind. Die Frage, ob ein außerordentlicher Kündigungsgrund tatsächlich vorliegt, ist möglicherweise nicht mehr nachweisbar. Denkbar ist, dass der Pächter die Maisernte nach einer fristlosen Kündigung vorzieht (Silomais) und die Rüben frühzeitig rodet. Insofern müssten Sie ein Beweissicherungsverfahren zeitlich vorschalten, damit keine weitere Zeit „ins Land geht“.

Die rechtlich jedoch entscheidende Frage ist, ob abweichend von dem im gerichtlichen Vergleich vereinbarten frühzeitigen Pachtende nunmehr eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist.

Wenn Sie im gerichtlichen Verfahren schon vorgetragen haben, dass der Pächter schlecht wirtschaftet, die Felder verunkrauten usw., so wird Ihre nunmehr angedachte fristlose Kündigung insofern keinen Erfolg haben, da dieser Aspekt bereits in dem Vergleich berücksichtigt worden ist.

Zum anderen stellt sich die Frage, ob rein prozessökonomisch ein solches Verfahren sinnvoll ist. Sie müssen davon ausgehen, dass Ihr Pächter sich auf den Vergleich beruft und die Fläche nicht freiwillig herausgeben wird. Ein neues Gerichtsverfahren mit Terminierungen wäre durchzuführen. Der Pächter wird bis zu einer endgültigen Klärung die Flächen mög­licherweise abermals bestellen (nach der Rübenernte etwa mit Weizen), Sie müssten dann bei einem Klageerfolg im Frühjahr 2018 die Felder so wie sie stehen und liegen übernehmen und dem Pächter Aufwendungsersatz zahlen für die Feldfrüchte, die er Ihnen zu diesem Zeitpunkt hinterlässt.

Vor diesem Hintergrund und den Kosten raten wir davon ab, eine fristlose Kündigung auszusprechen bzw. eine Räumungsklage gegen den Pächter zu erheben.