Streitpunkt Ammoniak
Von 2013 bis 2014 sind die Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft erstmals seit 24 Jahren wieder gestiegen. In der neuen Richtlinie für Luftschadtstoffe (NEC-Richtlinie) sind neue Minimierungsziele für Deutschland vorgegeben.
Die Europäische Umweltagentur (EEA) hat die steigende Ammoniakbelastung durch die Landwirtschaft kritisiert.
Seit 1990 seien die Ammoniakemissionen zwar gesunken, aber nicht im gleichen Maße wie andere Schadstoffemissionen, erklärte heute die in Kopenhagen angesiedelte EU-Einrichtung und verwies dazu auf ihre jüngste Studie über die von der Landwirtschaft verursachte Luftverschmutzung in Europa. In jüngster Zeit sei der Ammoniakausstoß sogar wieder angestiegen, nicht zuletzt in Deutschland.
Laut EEA-Bericht sind die Ammoniakemissionen in der EU von 1990 bis 2014 zwar um insgesamt 24 % gesunken; in den Jahren 2013 und 2014 seien sie jedoch wieder um 0,9 % angestiegen. Hauptverantwortlich dafür seien vor allem Deutschland, Frankreich und Spanien. Zudem hätten vier Länder, nämlich Deutschland, Finnland, die Niederlande und Spanien, damit auch gegen die international festgelegten Höchstgrenzen überschritten.
Mit der Trendumkehr beim Ammoniakausstoß überschreite die EU die in der Genfer Luftreinhaltekonvention (LRTAP) festgelegten Grenzwerte, monierte die Umweltagentur. Nach Einschätzung der Agentur stammen rund 94 % des Ammoniakausstoßes in der EU aus der Landwirtschaft. Zurückzuführen seien diese Emissionen vor allem auf die Lagerung von Dung, die Gülleausbringung sowie den Einsatz von stickstoffhaltigem Dünger.
Das LRTAP-Übereinkommen wurde durch das sogenannte Göteborg-Protokoll erweitert und vom EU-Ministerrat genehmigt. Ins EU-Recht überführt wird es in erster Linie durch die Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie). Auf eine Neufassung dieses Regelwerks haben sich EU-Parlament und Rat am vergangenen Donnerstag geeinigt. Danach muss der Ammoniakausstoß in Deutschland bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum Stand von 2005 um mindestens 29 % verringert werden. AgE
