Sozialbeiträge sinken

Im Jahr 2010 sinken die Beiträge zur Berufsgenossenschaft (BG), Alterskasse und Krankenkasse (LKK). Wie hoch die Entlastung ist, richtet sich bei der BG und LKK nach dem jeweiligen Beitragsmaßstab im Einzelfall.
„Bei der BG werden die Beiträge im Schnitt wahrscheinlich um 20 bis 30 % sinken, bei der Krankenkasse können über 90 % unserer Familien mit stabilen Beiträgen oder leichter Entlastung rechnen.“ Mit dieser Aussage überraschte der Vorstandsvorsitzende des LSV-Trägers NRW, Hans-Jürgen Kleimann, die ehrenamtlich tätigen Landwirte und Arbeitnehmer auf der Vertreterversammlung auf Haus Düsse.

In NRW sind etwa 4000 Unfallrenten - 7,8 Mio. € Zahllast pro Jahr - dauerhaft abgefunden worden. Der Bund wird die NRW-BG 2010 insgesamt mit etwa 30 Mio. € entlasten. In den nächsten Jahren wird zusätzlich die Altersstruktur bei den BG-Renten für Entlastung sorgen. 70 % aller BG-Rentner sind älter als 65 Jahre, 23 % sogar über 80 Jahre. Folge: Langfristig sinkt die Rentenlast und damit der Umlagebedarf, den die aktiven Unternehmer finanzieren müssen.

Auf der Vertreterversammlung wurden zahlreiche Probleme diskutiert bzw. Beschlüsse gefasst. Daraus Folgendes:

• Der Regelbeitrag zur Alterskasse wird 2010 in den alten Ländern voraussichtlich von 217 auf 212 € sinken. Der Beitragszuschuss für einkommensschwache Versicherte wird wie bisher fortgeführt (die Einkommensgrenze für Verheiratete beträgt weiter 30. 000 €/Jahr).

• Ab Januar 2010 wird der Beitrag für 94 % aller LKK-Versicherten gleich bleiben oder leicht sinken. Ab 2010 erhält der NRW-Träger 17,7 Mio. € vom Bund für die versicherungsfremden Leistungen.

• Bei der BG werden weiter nur größere Betriebe entlastet. Beiträge bis 305 €/Jahr sind voll zu zahlen.

• Die BG-Vertreterversammlung hat eine Satzungsänderung beschlossen. Kleinstbetriebe zum Beispiel bis 1,5 ha Forst sind bislang schon beitragsbefreit. Nunmehr sind auch Sonderbetriebe, die der Land- und Forstwirtschaft dienen und die rein ehrenamtlich geführt werden, beitragsbefreit. Dazu zählen kleine Forstbetriebsgemeinschaften.

Der langjährige Hauptgeschäftsführer Heimo-Jürgen Dögegeht Ende Februar 2010 in Rente. Einstimmig wählte die Vertreterversammlung seinen bisherigen Stellvertreter, Heinz-Josef Voß aus Drensteinfurt, zum neuen Hauptgeschäftsführer. Gleichzeitig wurde Peter Duschicka zum stellvertretenden Hauptgeschäftsführer gewählt. As