Karl-Heinz Funke verlässt die SPD

Die SPD verliert einen ihrer profiliertesten Agrarpolitiker: Der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke ist nicht mehr Mitglied der Partei, der er 45 Jahre angehört hatte.

Hintergrund ist dessen Entscheidung, bei den anstehenden niedersächsischen Kommunalwahlen im September für die von ihm mitgegründete Wählergemeinschaft „Zukunft Varel“ im Landkreis Friesland anzutreten. Dies ist mit dem Parteistatut der SPD nicht vereinbar.

Wer hat die Silberhochzeit bezahlt?

Zwischen dem mittlerweile 65-Jährigen und seiner Partei gibt es seit geraumer Zeit Auseinandersetzungen. Sie gehen auf Vorwürfe zurück, der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband (OOWV), dessen Vorsteher Funke einige Jahre war, habe 8.000 € für die Ausrichtung von dessen Silberhochzeit gezahlt. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat in dieser Sache inzwischen Anklage wegen Untreue gegen Funke erhoben. Die SPD hatte Funke im Zuge der Affäre zur Aufgabe seiner Mandate im Stadtparlament von Varel und dem Kreistag von Jever gedrängt.

Funke war von 1990 bis 1998 Landwirtschaftsminister in Niedersachsen. 1998 holte ihn Gerhard Schröder als Agrarminister in das rot-grüne Bundeskabinett. Im Zuge der Krise nach dem Auftreten der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE) in Deutschland musste Funke Ende 2001 als Bundeslandwirtschaftsminister zurücktreten. Inzwischen hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Hans-Michael Goldmann seinem niedersächsischen Landsmann eine Zusammenarbeit mit den Liberalen angeboten. Auch für einen Parteintritt des früheren Ministers sei die FDP offen. AgE