Hessen: Bauernverband gegen Pferdesteuer

Mit Vehemenz hat sich der Präsident des Hessischen Bauernverbandes (HBV), Friedhelm Schneider, gegen die Einführung einer kommunalen Pferdesteuer ausgesprochen. Damit reagierte er auf den Umgang mit dieser neuen Steuer in den Gremien verschiedener hessischer Gemeinden.

„Ich sehe in dieser Steuer einen plumpen Versuch der Kommunen, ihre kommunalen Haushalte auf Kosten der Tierhalter zu sanieren“, monierte Schneider in einer Pressemitteilung. In den vorliegenden Anträgen von Parlamentsfraktionen werde nicht einmal mehr der Versuch unternommen, diesen Zweck zu verschleiern. Zudem sei die vorgebliche erhöhte finanzielle Leistungsfähigkeit der Pferdehalter, die mit dieser Steuer abgegriffen werden solle, in den allermeisten Fällen gar nicht vorhanden, betonte der Verbandspräsident. Weit überwiegend seien die Pferdehalter junge Menschen, oftmals junge Mädchen und Frauen, die in Reit- und Fahrvereinen gemeinsam die Ausübung eines weltweit anerkannten Sports betrieben.

Darüber hinaus erfülle das Reiten in vielen Fällen therapeutisch-medizinische Zwecke sowie die Umweltbildung von Kindern und Jugendlichen. Nach Schneiders Worten ist die Pensionspferdehaltung aus landwirtschaftlicher Sicht in vielen Betrieben in Hessen ein wichtiges Standbein geworden. Eine weitere Besteuerung nach der vor kurzem eingeführten, vollen Umsatzbesteuerung der Pensionspferdehaltung hätte daher unmittelbare Auswirkungen auf die Pensionspferdebetriebe und deren Einkommenssituation. Viele Betriebe hätten sich neben der Nutztierhaltung auch der Pensionspferdehaltung zugewandt, um auf diese Weise ein zusätzliches Einkommen zu erzielen. Somit stelle die kommunale Pferdesteuer eine massive Behinderung landwirtschaftlicher Betriebe dar. AgE