Gerangel um Glyphosat geht weiter

Die Glyphosat-Zulassung hängt weiterhin in der Luft. Auch bei der heutigen Brüsseler Sitzung des zuständigen Fachausschusses hat es keine qualifizierte Mehrheit für den Kommissionsvorschlag für eine Verlängerung der Zulassung des Herbizidwirkstoffs gegeben.

Wie ein EU-Diplomat berichtete, stimmten 20 Länder dafür, Glyphosat zunächst für einen Zeitraum von bis zu 18 Monaten – bis zur Vorlage eines Gutachtens der EU-Chemieagentur – zuzulassen. Malta votierte dagegen, während sich sieben Länder, darunter Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich, offenbar enthielten.

Mit diesem Ergebnis sei zwar eine für die Annahme erforderliche qualifizierte Mehrheit von 55 % der Mitgliedstaaten zusammengekommen, hieß es in Brüssel. Aber die zweite, für die Annahme erforderliche Mehrheit, nämlich 65 % der EU-Bevölkerung, sei verfehlt worden. Die 20 Ja-Sager-Länder hätten lediglich etwas 53 % aller EU-Bürger auf sich vereinigt.

Verstecken hinter der Kommission?

Die EU-Kommission zeigte sich enttäuscht über den abermals gescheiterten Versuch. Der für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis werde seine Kollegen in der Kommission darüber informieren und die nächsten Schritte diskutieren. „Die EU-Länder sollten im Blick auf die Glyphosat-Zulassung ihre Verantwortung übernehmen und sich nicht hinter der Kommission verstecken“, sagte ein Kommissionssprecher im Blick darauf, das am Ende möglicherweise nur eine Entscheidung der Brüsseler Behörde das Aus des Wirkstoffs auf dem europäischen Markt ab Juli verhindern könne. AgE