Was hält die EU zusammen?
Wir verlassen die EU, aber nicht Europa.“ Dieser Ausspruch von Theresa May gibt zu denken. Denn die britische Premierministerin macht es sich zu einfach. Ohne die EU wäre Europa ein anderer Kontinent.
Wer die ersten Nachkriegsjahrzehnte nicht erlebt hat, hält viele Segnungen der Europäischen Union für selbstverständlich. Zollfreier Warenverkehr, Reisefreiheit ohne Grenzkontrollen von Lissabon bis Tallin, Währungsunion. All das war früher undenkbar. In der öffentlichen Wahrnehmung wird die EU dagegen oft reduziert auf „Agrarsubventionen“ und überzogene Vorschriftenmacherei. Stichwort: Krümmungsgrad von Salatgurken oder Glühlampenverbot. Dabei geht es um so viel mehr.
Gemeinsam war den sechs Gründungsmitgliedern der „Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)“ 1957 der Wunsch nach Frieden, Sicherheit und wirtschaftlichem Wohlergehen. Frühere Erzfeinde begruben ihre Streitigkeiten und verfolgten gemeinsame Ziele. Die EWG hatte Erfolg und wurde so attraktiv, dass sie beständig wuchs. Auch heute gibt es Länder, die liebend gern der Gemeinschaft beitreten möchten. Sie versprechen sich davon politische Stärkung und wirtschaftlichen Nutzen.
Trotzdem wollen die Briten raus aus der EU. Wie genau das ablaufen wird, ist noch nicht klar. Nun sind erst einmal die Zahlenjongleure dran. Was müssen die Briten noch zahlen? Wie entwickelt sich der Agraraußenhandel? Welche Konsequenzen hat der Austritt für den Brüsseler Haushalt?
Das alles ist wichtig. Aber in dieser Diskussion treten die eigentlichen Werte der Europäischen Union in den Hintergrund. Menschenwürde und Menschenrechte, Gleichheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, Pluralismus, Toleranz, Solidarität und Transparenz sind die Dinge, um die sich alles drehen müsste. Diese Errungenschaften sollten die Union zusammenhalten. Strukturfonds oder Agrardirektzahlungen sind nur Mittel zum Zweck.
Während sich England abwendet, bewegen sich andere Länder politisch in Richtung Nationalkonservativismus. Polen und Ungarn schränken die Bürgerrechte ein und wollen Beschlüsse der Ländermehrheit nicht mehr umsetzen. Warum aber bleiben sie dann in der EU? Nur wegen des Geldes, das sie bekommen? Das wäre zu wenig!
Wenn es den Spitzen der EU-Länder nicht gelingt, der Bevölkerung den eigentlichen Wert der Union zu vermitteln, wenn die Grundwerte nicht mehr wirklich begeistern, dann steht die EU nach 60 Jahren vor ihrem Scheitern, mit oder ohne Brexit.
