Zum Schlachthof mit Klasse T

Die Fahrerlaubnisklassen L und T berechtigen ausschließlich zu Fahrten mit land- oder forstwirtschaftlichem (lof) Zweck, und zwar nur mit entsprechenden Zugmaschinen. Die Frage ist nun, was ist ein lof-Zweck? Als Beurteilungskriterium gilt weder das Steuerrecht, das einen Unterschied zwischen gewerblicher und nicht gewerblicher Landwirtschaft macht, noch ob eine Fahrt nach dem Güterkraftverkehrsgesetz als „gewerblich“ oder „nicht gewerblich“ eingestuft ist.

Im Jahr 2009 hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadt­entwicklung (BMVBS) bezüglich des Geltungsbereiches der Fahrerlaubnisklasse T bei Transporten von gewerblich eingestuften Erzeugnissen oder Bedarfsgütern der Land- und Forstwirtschaft Folgendes klargestellt: Es müssen einzig die im § 6 Fahrerlaubnisverordnung aufgeführten „land- oder forstwirtschaftlichen Zwecke“ erfüllt sein bzw. es muss Landwirtschaft betrieben werden.

Da das in Ihrem Fall beides zutrifft – eine Schweinemast ist Landwirtschaft, ob Gewerbe oder nicht –, und der Transport zum Schlachthof ist ebenso ein landwirtschaftlicher Zweck – deckt die Fahrerlaubnis Klasse T diese Fahrten ab. Dabei spielt es keine Rolle, dass Zugmaschine und Anhänger des Gewerbebetriebes ein schwarzes Kennzeichen haben.