Statt Kartoffeln Möhren angebaut

Der angesprochene Pflugtausch ist in der Regel arbeitstechnisch sinnvoll und für die Bodenfruchtbarkeit günstig. Rechtlich aber muss der Pächter vorab den Verpächter um Erlaubnis bitten, denn der Pflugtausch stellt eine Gebrauchsüberlassung an einen Dritten (§ 589 BGB) dar. Hat der Verpächter dem Pflugtausch nicht zugestimmt, hat er das Recht, nach ­einer erteilten Abmahnung den Pachtvertrag fristlos zu kündigen.

Auf einer Ihrer Flächen wurden 2017 Möhren angebaut. Zunächst wäre zu klären, ob eine Nutzungsüberlassung an das holländische Unternehmen stattgefunden hat. Das war vielleicht gar nicht der Fall, sondern es handelte sich um einen Lohnunternehmer. Gleichwohl hatten Sie die Fläche nur zum Kartoffelanbau überlassen. Dies stellt eine schwere Vertragsverletzung dar, die Sie nach § 594e, 543 BGB ebenfalls berechtigt, den Pachtvertrag fristlos zu kündigen (nach Abmahnung).

Zunächst sollten Sie Ihren Pächter auffordern, den Sachverhalt aufzuklären. Zudem darf er die Vertragsverletzung nicht fortführen. Gibt er dazu keine Erklärung in einer Frist von beispielsweise drei bis vier Wochen ab, können Sie den Pachtvertrag fristlos kündigen.

(Folge 31-2020)