Pachtfläche mit Obstbäumen zurück?

Grundsätzlich geht es bei Ihrer Frage darum, ob mit dem Anpflanzen der Obstbäume eine Änderung der landwirtschaftlichen Bestimmung der Pachtsache im Sinne von § 590 BGB erfolgt. Eine solche Änderung ist regelmäßig gegeben, wenn die Pachtsache nicht mehr als landwirtschaftliche Nutzung geführt wird, zum Beispiel bei einer gewerblichen Nutzung oder einer überwiegend forstwirtschaftlichen Nutzung. Obstanbau gehört grundsätzlich mit zur Landwirtschaft.

Im Pachtvertrag könnten Sie einvernehmlich regeln, wie der Pächter die Fläche nach Ablauf des Pachtvertrages zurückgeben muss. Offensichtlich wollen Sie dem zukünftigen Pächter den Obstanbau jedoch erlauben. Deshalb muss der Pächter bei Pachtende die Obstbäume nicht wieder entfernen, er kann sie auf der Fläche belassen.

In der Tat ist damit zu rechnen, dass der Pächter oder Sie die Obstbäume nicht wieder beseitigen dürfen, da Streuobstwiesen nach den naturschutzrechtlichen Vorschriften geschützt sind. Sie müssten sich also darauf einstellen, dass bei einem Einschreiten der Behörde die Obstbäume dauerhaft auf Ihrer Wiese stehen bleiben müssten. Dies sollten Sie bedenken, bevor Sie den Pachtvertrag unterzeichnen und dem Pächter gestatten, die Obstbäume anzupflanzen.

(Folge 43-2018)