Hof des Onkels „eisern“ gepachtet

Die „eiserne Verpachtung“ ist weit verbreitet. Ihr liegt die Idee zugrunde, dass mit dem gesamten Betrieb auch das lebende und tote Inventar mit verpachtet wird. Dabei hat der Pächter die Pflicht, das Inventar in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten, zu ersetzen und bei Pachtende einen funktionsfähigen Betrieb mit Inventar zurückzugeben.

Daher regelt § 582a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), dass der Pächter in den Grenzen einer ordnungsgemäßen Wirtschaft über das Inventar verfügen darf. Sie dürfen als Pächter also veraltete Maschinen veräußern und durch neue ersetzen.
Vielen Pächtern ist bei einer Inventarpacht zum Schätzwert eine Tatsache kaum bekannt: Die vom Pächter angeschafften Sachen werden mit der Eingliederung in den Betrieb Eigentum des Verpächters (§ 582 Abs. 2 Satz 2 BGB). Es sei denn, im Pachtvertrag wurde etwas anderes geregelt, was oft vorkommt. Studieren Sie Ihren Pachtvertrag.

Die Bewertung des Inventars bei Pachtanfang und Pachtende hat den Zweck, die durch die Pächtermaßnahmen entstandenen Wertdifferenzen auszugleichen. Es kann also sein, dass der Pächter, der sich um das lebende und tote Inventar nicht kümmert, den Wertverlust durch eine Zahlung ausgleichen muss. Es kann aber auch sein, dass ein Pächter, der im Rahmen ordnungsgemäßer Wirtschaft neues Inventar anschafft, am Ende einen Ausgleichsanspruch gegen den Verpächter hat.

Fazit: Ihr Onkel darf nichts von dem verpachteten Inventar verkaufen. Er ist zwar der Eigentümer, hat aufgrund des Pachtvertrages aber alles an Sie verpachtet. Das Pachtrecht gibt Ihnen das Recht zum Besitz, nicht dem Onkel. Folglich muss er sich aus den Ver­äußerungen heraushalten. Als Pächter sind Sie der Unternehmer, Sie leiten den Betrieb und entscheiden, ob und welches Inventar verkauft und was neu zugekauft werden soll.