Zum Inhalt springen
12 °C Münster (Westfalen)

Drücken Sie Öffnen / Eingabe / Enter / Return um die Suche zu starten

Kleinkläranlage ohne Bestands­schutz? Digital Plus

2005 hatte der Kreis unsere Kleinkläranlage für zehn Jahre genehmigt. Die Grube, mit säurebeständigem Zement gemauert und verputzt, ist bis heute in Ordnung. Die Anlage funktioniert. Dennoch fordert uns der Kreis jetzt auf, die Vorklärung (Grube) durch ein zulässiges System zu ersetzen und die Nachklärung (Pflanzenkläranlage) zu sanieren. Gibt es keinen Bestandsschutz?

Wie gut eine Kleinkläranlage das häusliche Abwasser reinigt, zeigt die Wasserprobe im Ablaufschaft.

Ihnen wurde mit Genehmigungsbescheid 2005 das Recht erteilt, ein Gewässer für die Einleitung von Abwasser, also für den Betrieb Ihrer Kleinkläranlage, zu benutzen. Diese Genehmigung wurde unter dem Vorbehalt gestellt, dass sie – wie in wasserrechtlichen Verfahren üblich – jederzeit widerruflich ist. Im Übrigen ist nach dem Wasserhaushaltsgesetz die Bestandskraft wasserrechtlicher Erlaubnisse bereits dahingehend eingeschränkt, dass diese im Rahmen des behördlichen Ermessens jederzeit modifiziert werden können. Die Anlagen sollen also, wie bei einer Neugenehmigung, dem jeweiligen Stand der

Digital Plus

Dieser Inhalt ist exklusiv für Wochenblatt-Plus Abonnenten

Anmelden

E-Mail oder Benutzername
Passwort / Kundennummer
Ihnen wurde mit Genehmigungsbescheid 2005 das Recht erteilt, ein Gewässer für die Einleitung von Abwasser, also für den Betrieb Ihrer Kleinkläranlage, zu benutzen. Diese Genehmigung wurde unter dem Vorbehalt gestellt, dass sie – wie in wasserrechtlichen Verfahren üblich – jederzeit widerruflich ist. Im Übrigen ist nach dem Wasserhaushaltsgesetz die Bestandskraft wasserrechtlicher Erlaubnisse bereits dahingehend eingeschränkt, dass diese im Rahmen des behördlichen Ermessens jederzeit modifiziert werden können. Die Anlagen sollen also, wie bei einer Neugenehmigung, dem jeweiligen Stand der Technik entsprechen. Nach §§ 57, 60 Wasserhaushaltsgesetz dürfen Abwasseranlagen, also auch Kleinkläranlagen, nur nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet und betrieben werden. Der Stand der Technik wird vom Wasserhaushaltsgesetz definiert als der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Begrenzung von Immissionen in Luft, Wasser und Boden, zur Gewährleistung der Anlagensicherheit, zur Gewährleistung einer umweltverträglichen Abfall­entsorgung oder sonst zur Vermeidung oder Verminderung von Auswirkungen auf die Umwelt zur Erreichung eines allgemeinen hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt gesichert erscheinen lässt. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien ergibt sich der Stand der Technik in der Regel aus der jeweils aktuellen DIN-Vorschrift. Tatsächlich sind bei der Vorklärung gemauerte Mehrkammergruben bereits seit Jahren nach den DIN-Vorschriften nicht mehr zulässig. Deshalb hat Sie der Kreis aufgefordert, eine neue Anlage, die den geltenden technischen Vorschriften entspricht, zu errichten. Sollte Ihre Bestandsanlage nachweislich sehr gute Ablaufwerte aufweisen, ist der Kreis (Untere Wasserbehörde) unter Umständen bereit, die Frist zur Sanierung zu verlängern. Darüber sollten Sie noch einmal mit dem zuständigen Sachbearbeiter beim Kreis sprechen. (Folge 36-2019)