„ Nachhaltige Tierhaltung mit System“

Beim ersten Hinhören klang alles ganz positiv: Landesumweltminister Johannes Remmel lobte bei der Sitzung des WLV-Landesverbandsausschusses am Montag die Bauern erst einmal kräftig. In Nordrhein-Westfalen gebe es eine starke Land- und Ernährungswirtschaft, die für die Volkswirtschaft und den Arbeitsmarkt bedeutsam sei. Das gehe aber in der öffentlichen Diskussion völlig unter. Und außerdem sei das über die Landwirtschaft verbreitete Bild ganz anders als gewünscht. Deshalb begrüße er alle Aktivitäten der Bauern, um ihren Rückhalt in der Gesellschaft zu verbessern.

Drei Problembereiche

Dass die Landwirtschaft von großen Bevölkerungsteilen kritisch gesehen werde, sei auch eine Frage der Vermittlung, also der Kommunikation. Aber nicht ausschließlich. Tatsächlich gebe es Problembereiche mit Handlungsbedarf. Und dann legte der Minister dar, wie er sich den weiteren Weg der Landwirtschaft vorstellt. Das fand zum größten Teil nicht mehr die Zustimmung der Landwirte.

Remmel möchte gern eine Systematik für nachhaltige Tierproduktion entwickeln. Ähnlich wie beim Trinkwasser sollen von Fachleuten aus der Wissenschaft Normen und Grenzwerte erarbeitet werden, die dann eingehalten werden müssen, aber den Tierhaltern auch Planungssicherheit böten. Mit Blick auf die Tierschutz- und Tierwohldiskussion betonte der Grünen-Politiker, dass der Tierschutz Verfassungsrang habe und sich deshalb in besonderer Weise in Gesetzen und Verordnungen niederschlagen sollte.

„Wasser immer schlechter“

Reichlich Widerspruch erntete Remmel für seine Behauptung, die Grundwasserqualität entwickle sich flächendeckend in die falsche Richtung, überall stiegen die Nitratgehalte. Auch die Wasserkooperationen funktionieren nach Ansicht des Ministers nicht alle gut. Der Minister erwartet ungeduldig die Novelle der Düngeverordnung, die verlängerte Sperrzeiten, größere Schutzabstände für Fließgewässer und zum Teil längere Lagerdauern vorschreiben wird.

Erfolge beim Erhalt der Artenvielfalt sieht Remmel bislang nur in Schutzgebieten. Deshalb will er auch künftig auf Schutzprogramme setzen, den Vertragsnaturschutz nach Möglichkeit erhalten und die Beratung in Sachen Biodiversität ausbauen.

Viel Gegenwind

In der Diskussion musste sich Johannes Remmel viel Kritik anhören. Vor allem wehrten sich die Landwirte gegen die einseitigen Schuldzuweisungen in Sachen Wasserbelastung und Artenschwund. Darüber hinaus kritisierten viele Redner den bürokratischen Unfug des neuen Arzneimittelgesetzes (Stichwort: Antibiotika-Datenbank) und den aktuellen Entwurf für das Landesjagdgesetz. Eindeutig die Aufforderung an Remmel, mit den Bauern zusammenzuarbeiten und gemeinsame Lösungen zu suchen statt dem Berufsstand ständig mit dem Ordnungsrecht zu drohen. ri

Den ausführlichen Bericht über die Sitzung des WLV-Landesverbandsausschusses finden Sie in der Wochenblatt-Ausgabe 46 vom 13. November – und schon am Dienstagabend (11. November) bei Wochenblatt digital.