Gabriel: "TTIP ist eine Chance für Europa"

Eine Schieflage der deutschen Diskussion um die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel beklagt. „Es geht bei TTIP nicht um Chlorhühnchen“, stellte der SPD-Vorsitzende bei einer „Freihandelskonferenz“ seiner Partei vergangene Woche in Berlin klar.

Nach Gabriels Überzeugung müssen neben den wirtschaftlichen Vorteilen, die sich aus einer Handelsliberalisierung ergäben, viel stärker die geopolitischen Aspekte in den Vordergrund rücken. Ein Freihandelsabkommen biete Europa die Chance, seine Position im globalen Wettbewerb mit anderen Regionen zu verbessern, sagte Gabriel

Unbegründete Befürchtungen

Ähnlich äußerte sich EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Es gehe in den Verhandlungen nicht darum, der jeweils anderen Seite die eigenen Standards aufzuzwingen, sagte die Kommissarin auf der Konferenz. Stattdessen blieben Bereiche, in denen man nicht übereinstimme, außen vor. Daher werde die EU weder ihre Vorschriften für Hormonfleisch noch für gentechnisch veränderte Nahrungsmittel ändern.

Als unbegründet wies Malmström bei ihrem Besuch in Berlin Befürchtungen zurück, TTIP stelle die regionale Herkunftskennzeichnung der EU in Frage. Ziel sei es, möglichst viele der bestehenden Bezeichnungen in einem Freihandelsabkommen abzusichern. Für den weit überwiegenden Teil gebe es dabei mit den Amerikanern bereits Übereinstimmung. Die Kommissarin wies darauf hin, dass in das Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada mehr als 150 geschützte Herkunftszeichen der EU aufgenommen worden seien. AgE