Was sollen wir jetzt tun?
Nach der Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen, droht Europa völlig aus dem Tritt zu geraten. Niemand weiß im Moment so richtig, was zukünftig gilt und wie es weiter geht.
Das Chaos ist perfekt. Nach der Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen, droht Europa völlig aus dem Tritt zu geraten.
Niemand weiß im Moment so richtig, was zukünftig gilt und wie es weitergehen soll.
Die Briten selbst haben ein ausgesprochen knappes Ergebnis vorgelegt – das Land ist gespalten. Die Schotten drohen schon mit dem Austritt aus dem Vereinigten Königreich. Sie wollen in der EU bleiben. Zu allem Überfluss wurden direkt nach dem Referendum auch noch Forderungen laut, die Abstimmung zu wiederholen. Als ob man den ersten Urnengang nicht ernst genommen habe. „Das haben wir nicht gewollt; was sollen wir jetzt tun?“, scheinen sich Brexit-Befürworter und -Gegner gleichermaßen zu fragen.
Abwarten und Tee trinken würde britischer Lebensart entsprechen, aber das wäre grundfalsch. Zu bedeutend sind die bisher gemeinsamen europäischen Werte, zu bedeutend der Binnenmarkt, zu bedeutend politische Stabilität und Verlässlichkeit. Damit darf man nicht spielen. Jetzt kann es nur noch darum gehen, ohne Hast, aber zügig die Trennungsmodalitäten auszuhandeln. Die Scheidung auf Vorrat zu beschließen und je nach Stimmungslage zu vollziehen oder darauf zu verzichten, das geht nicht.
Andererseits sollte die Union auch nicht beleidigt tun. Anständig und respektvoll auseinandergehen, das ist jetzt die Aufgabe. Es muss darum gehen, die „Auswanderer“ ziehen zu lassen, ohne andere zur Nachahmung zu ermutigen.
Was der Brexit für die Landwirte bedeutet, ist kaum verlässlich vorherzusagen. Die Handelsströme werden sich nicht schlagartig verändern. Noch gelten die alten Regeln. Längerfristig kann es aber durchaus Verwerfungen geben. Der Warenaustausch wird nicht unterbunden, wohl aber erschwert.
Spürbar würde sich der Austritt auf den Haushalt der Europäischen Union auswirken. Trotz aller Rabatte und Sonderprivilegien zahlen die Briten Jahr für Jahr netto einige Milliarden Euro in den gemeinsamen Etat ein. Geld, das künftig fehlt und entweder gespart oder von anderen bereitgestellt werden muss. Weil der Agrarhaushalt den größten Posten innerhalb des Brüsseler Budgets ausmacht, wird er auch als Erstes auf den Prüfstand kommen. Fraglich ist nur, wann das der Fall sein wird. Die Rechtfertigungsdebatte geht in die nächste Runde.
Die britischen Farmer jedenfalls gehören sicher zu den Verlierern. Niemand sollte glauben, dass sie den Verlust der EU-Beihilfen aus dem nationalen Haushalt ersetzt bekommen. Dabei geht es um rund 3 Mrd. € pro Jahr! Das böse Erwachen kommt noch.
