Nitrat: Otte-Kinast stellt klar

Der Wochenblatt-Beitrag „Falsche Zahlen gemeldet?“ aus Folge 50/2019 hat zu Diskussionen geführt – vor allem, weil die Aussagen zu den Nitratmessstellen aus Sicht einiger Leser im Widerspruch zu Aussagen von Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast stehen. Dem ist aber nicht so, zeigt die Nachfrage des Wochenblatts.

Im Wochenblatt-Beitrag hatte Dr. Jörn Krämer vom WLV unter anderem diese Punkte herausgearbeitet:

• Der Vorwurf, Deutschland habe 2016 nur die Analysewerte der auffälligsten 700 Messstellen gemeldet, ist falsch. Der Anteil von 72 % Messstellen im EU-Nitratmessnetz unter dem Schwellenwert belegt, dass nicht ausschließlich die „auffälligsten“ im Bericht auftauchen.
• Die Kommission hat nicht aufgrund des vorletzten Platzes hinsichtlich der Nitratbelastung Klage gegen Deutschland erhoben. Entscheidend sei gewesen, dass Deutschland die Düngeverordnung nicht angepasst habe, obwohl sich die Belastungssituation über Jahre nicht verbessert haben.

Video von Otte-Kinast

Auf der anderen Seite gibt es ein Video mit Barbara Otte-Kinast auf einer Demonstration von Landwirten am Rande der Kabinettssitzung. Darin sagt die Ministerin sinngemäß, dass Deutschland nur die auffälligsten Messstellen gemeldet habe und es deshalb jetzt diese Probleme mit der Düngeverordnung gebe.

Das führte zu Irritationen und Rückfragen. Ein Landwirt aus Niedersachsen hat wegen der Übermittlung der Nitratmesswerte im Jahr 2012 an die EU sowie der Schlussfolgerungen aus den Nitratbericht Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Er bezieht sich dabei unter anderem auf das Video von Otte-Kinast und führt diese quasi als Zeugin auf. Das geht aus einer Pressemitteilung von „Land schafft Verbindung – Niedersachsen“ hervor.

Ministerin stellt klar

Auf Nachfrage erklärt eine Sprecherin des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zunächst, dass der Wochenblatt-Beitrag das Thema Nitratmessstellen fachlich gut und korrekt aufbereite. Zudem stellt sie klar: „Die Äußerung der Ministerin bezieht sich auf die unterschiedliche Repräsentativität der Messnetze im Jahr 2012, die aus ihrer Sicht nicht ausreichend kommuniziert und daher auch falsch interpretiert wurde. Das hat leider zu Missverständnissen geführt. Richtig ist aber, dass der Nitratbericht für Deutschland seit 2016 auf einer Messstellenauswahl basiert, die repräsentativ für die Landwirtschaft in Deutschland ist. Genau wie in anderen EU-Ländern auch.“

Im Klartext heißt das: Die Ausweisung der „Roten Gebiete“ basiert auf dem Messnetz der Wasserrahmenrichtlinie (für Niedersachsen 1100 Messstellen, für NRW 1500 Messstellen), nicht auf dem jetzt in Rede stehenden Nitratmessnetz (in Niedersachsen 103 Messstellen, in NRW 61 Messstellen). Das sind zwei unterschiedliche Messnetze. Ministerin Barbara Otte-Kinast hält die Messstellen für den Nitratbericht 2016 für repräsentativ und vergleichbar.