LsV-Proteste: Schulze und BMU nehmen Stellung
Hat Umweltministerin Svenja Schulze Landwirtschaft und Landwirten die alleinige Schuld am Artenrückgang zugeschrieben? Ministerin und Umweltministerium wehren sich gegen die Vowürfe.
In vielen deutschen Städten haben am Donnerstag dieser Woche (28. Mai 2020) Landwirte ihren Frust auf die Straße getragen. In NRW gab es Demonstrationen in Münster und Bonn (wir berichteten).
Die Hauptadressatin der Proteste, Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), war nicht persönlich zugegen. Schulze nahm ebenso wie Umweltstaatssekretär Flasbarth zeitgleich in Berlin am Sondertreffen der Agrar- und Umweltministerkonferenz teil, wie das Bundesumweltministerium (BMU) mitteilte. Auf die Kritik der Landwirte, Schulze hätte im "Bericht zur Lage der Natur 2020" die Landwirtschaft unter Generalverdacht für jegliche Umweltveränderungen gestellt, nahm das BMU schriftlich Stellung.
Landwirte als Hauptübertäter?
Es gebe, so das BMU, eine ganze Reihe von Gründen, die für die Rückgänge der Artenvielfalt maßgeblich seien. Neben der Landwirtschaft seien im Bericht beispielsweise der Ausbau von Verkehrsinfrastruktur, Siedlung- und Gewerbegebieten und mit wachsender Bedeutung auch der Klimawandel genannt (S.21). Klar sei aber auch: "Der Landwirtschaft, die gut die Hälfte der Landesfläche nutzt, kommt eine besondere Verantwortung für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu."
Ein Bericht von Laien?
Auf den Vorwurf, der Bericht sei von Laien erstellt worden, nimmt das BMU wie folgt Stellung: "Die Untersuchungen im FFH-Monitoring von Lebensraumtypen und Arten auf rund 14.000 Stichprobenflächen werden überwiegend durch beauftragte Planungsbüros, Naturschutzstationen oder die Landesämter- und Landesanstalten für Naturschutz selbst durchgeführt. Für den FFH-Bericht sind somit nur in geringem Umfang Ehrenamtliche im Einsatz, die jedoch über fundierte Kenntnisse der von ihnen bearbeiteten Artengruppe verfügen müssen und im Berichtsverfahren qualitätsgesichert sind."
Das Vogelmonitoring werde vom Dachverband Deutscher Avifaunisten (DDA) koordiniert, die Erhebungen von Ehrenamtlichen nach einheitlich vorgegebener Methode durchgeführt und vom DDA qualitätsgesichert.
Dialog verweigert?
Zum Vorwurf, Ministerin und Ministerium hätten den Dialog verweigert, schreibt das BMU: "Bundesumweltministerin Schulze und Umweltstaatssekretär Flasbarth haben Vertreter der Vereinigung „Land schafft Verbindung“ zu verschiedenen Gelegenheiten getroffen, aktiv Gesprächsbereitschaft gezeigt und den Dialog gesucht. Gespräche haben zum Beispiel stattgefunden anlässlich der Runden Tische Insektenschutz (November 2019 und März 2020). Auf Einladung des BMU hat Herr Dirk Andresen, Sprecher von „Land schafft Verbindung“ am BMU-Agrarkongress als Podiumsteilnehmer teilgenommen (Januar 2020). Es gab persönliche Gesprächstermine zwischen Herrn Dirk Andresen und Herrn Thilo von Donner mit Umweltstaatssekretär Flasbarth im BMU (jeweils Februar 2020). Es gab ein Gespräch zwischen Bundesumweltministerin Schulze und Vertretern von „Land schafft Verbindung“ bei der Besichtigung des FRANZ-Projektes in Ribbeck/Nauen im September 2019 sowie im Januar 2020 am Rande eines Neujahrsempfangs in Teltge. Bundesumweltministerin Schulze hat auch an einer von „Land schafft Verbindung“ organisierten Bauerndemo in Norderstedt teilgenommen (Januar 2020)."
Schulze selbst nahm auf ihrer Facebook-Seite zu den LsV-Protesten Stellung:
