Land- und Forstwirtschaft profitiert von Corona-Konjunkturpaket

Konjunkturschub für Tierwohlställe, Wald und ländliche Räume: Das gestern beschlossene Konjunkturpaket hält auch für die Land- und Forstwirtschaft millionenschwere Mittel bereit.

Die Bundesregierung stellt der Corona-Krise ein milliardenschweres Konjunkturpaket entgegen. In dem gestern Abend (3. Juni 2020) vom Koalitionsausschuss beschlossenen Maßnahmenpaket stecken auch Mittel für den Umbau der Tierhaltung, die Stabilisierung der Wälder und den Anschluss ländlicher Räume.

300 Mio. Euro für mehr Tierwohl

So wird auf Vorschlag von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ein Investitionsförderprogramm von 300 Millionen Euro aufgelegt. Dieses soll im Interesse des Tierwohls für Stallumbauten für die zügige Umsetzung besserer Haltungsbedingungen in den Jahren 2020 und 2021 zur Verfügung stehen. Dabei sollen Investitionen gefördert werden, die nicht mit Kapazitätsausweitungen verbunden sind – bspw. zur zeitnahen Umsetzung des Kastenstandurteils. Für die Förderung von Stallumbauten sollen entsprechende, differenzierte Mindestanforderungen an die jeweiligen Tierhaltungen als verlässliche Grundlage für Investitionsentscheidungen gelten.

700 Mio. Euro für den Wald

Zudem können Waldbesitzer auf Unterstützung setzen. Nach zwei Dürrejahren setzen sich auch 2020 die Schäden im Wald fort. Die Holzpreise sind - zum Teil auch durch die Corona-Pandemie - stark gesunken. Deshalb stellt die Bundesregierung weitere 700 Mio. Euro für den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder einschließlich der Förderung der Digitalisierung in der Forstwirtschaft und die Unterstützung von Investitionen in moderne Betriebsmaschinen und -geräte bereit. Daneben soll auch die Förderung einer modernen Holzwirtschaft einschließlich der stärkeren Nutzung von Holz als Baustoff erfolgen.

5 Mrd. Euro für Mobilfunkinfrastruktur

In den ländlichen Räumen soll der 5G-Ausbau massiv beschleunigt werden. Bis 2025 wird ein flächendeckendes 5G-Netz in ganz Deutschland aufgebaut. Dafür soll die neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes mit fünf Milliarden Euro ausgerüstet werden. Sobald die Mobilfunkbetreiber in Kürze definiert haben, in welchen Bereichen sie ihre Ausbauverpflichtungen erfüllen, wird in den verbleibenden weißen Flecken der Ausbau durch diese Mittel ermöglicht. Dies soll nicht nur den Höfen, sondern allen Haushalten in den Dörfern zugutekommen.

Verbände zufrieden

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied begrüßt das Ergebnis des Koalitionsausschusses: „Dieses Konjunkturprogramm hilft auch der Land- und Forstwirtschaft. Die Investitionsförderung für Tierwohlställe ist dringend notwendig, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der laufenden Gesetzgebungsvorhaben. Bestandsanlagen brauchen hier eine Perspektive, aber auch Ersatzinvestitionen in Form von erweiterten Neubauten müssen möglich sein.“

Auch Dr. Henning Ehlers, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Raiffeisenverbandes, begrüßt das Paket: „Das Konjunkturpaket der Regierungskoalition ist mutig, zukunftsweisend und wird dazu beitragen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Von der Senkung der Mehrwertsteuer und der Stabilisierung der Sozialversicherungsbeiträge geht ein wichtiges Signal für alle Wirtschaftsbereiche aus. Wir begrüßen außerdem die verstärkten Investitionen in die digitalen Zukunftsthemen.“ Die genossenschaftlich orientierten Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft verstehen sich als Dienstleister der Landwirtschaft, die mit ihr zusammen die Digitalisierung in der Branche vorantreiben.

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