Land schafft Verbindung

LsV zur Dünge-VO, Presse und dem WLV

„Land schafft Verbindung“ wollte die Düngeverordnung in der jetzigen Form stoppen. Gelungen ist das nicht, trotzdem hat die Organisation viel Positives für die Branche erreicht. Das Wochenblatt sprach mit Ansgar Tubes, Sprecher von LsV-NRW.

Herr Tubes, trotz aller Widerstände hat die Bundesregierung am vergangenen Freitag die Düngeverordnung in nahezu unveränderter Form verabschiedet. Waren alle Aktivitäten von „Land schafft Verbindung“ vergebens?

Vergebens im Hinblick auf den Antritt von LsV, nämlich unter anderem die Düngeverordnung verhindern zu wollen, ja! Aber wir wollen das einmal realistisch betrachten: Es war in meinen Augen ja geradezu von Anbeginn sehr illusorisch zu glauben, dass wir zu so einem späten Zeitpunkt, als die EU schon das Zweitverfahren auf den Weg gebracht hat, die Düngeverordnung noch hätten abwenden können. Wir haben dazu zwar sehr viele Gespräche geführt, zum Teil auch auf höchsten politischen Ebenen, aber genützt hat es am Ende nichts, zumindest ist für uns nach der Bundesratssitzung nichts Greifbares bei herumgekommen.

Sind Sie enttäuscht?

Ich muss ehrlich zugestehen, dass ich vergangenen Freitagmorgen, als nach und nach hinter vorgehaltener Hand Meldungen eintrafen, welche Bundesländer nicht für die Düngeverordnung stimmen wollen, noch davon ausgegangen bin, dass wir das Ding nach Hause geschaukelt bekommen, war dann aber umso enttäuschter, als die Abstimmung mit 35:34 dann doch denkbar knapp anders ausgefallen ist (wir berichteten).

Es war in meinen Augen ja geradezu von Anbeginn sehr illusorisch zu glauben, dass wir zu so einem späten Zeitpunkt, als die EU schon das Zweitverfahren auf den Weg gebracht hat, die Düngeverordnung noch hätten abwenden können." (Ansgar Tubes)

Wenn man dann im Nachhinein noch hört, dass z.B. der Landwirtschaftsminister von Baden-Württemberg, der schon weit im Vorfeld signalisiert hatte, dass sein Land dem so nicht zustimmen könnte, nur umgekippt ist, weil ihm am Morgen der Bundesratssitzung von seinen grünen Ministerkollegen, die das Finanz- und Umweltressort leiten, die Meldung erreichte, dass etwaige Strafzahlungen in Richtung Brüssel alleine das Landwirtschaftsministerium zu begleichen hätte, dann fehlen einem für diesen Umgang mit der Demokratie schon jegliches Verständnis. Es zeigt aber auch, dass wir verdammt dicht dran waren und die Bundesregierung nur einen Pyrrhussieg errungen hat. Wir werden jetzt alles daran setzen, dass die DüVO in den jeweiligen Ländern möglichst im Sinne der Landwirtschaft ausgestaltet werden kann – die Zeit hat man uns ja als Kompromiss zugestanden.

Die Fristverlängerung für die roten Gebiete ist kein Erfolg für Sie?

Von irgendwelchen Lobhudeleien derjenigen, die sich mit der um drei Monate verlängerten Frist selbst auf die Schultern klopfen wollen, halte ich persönlich nichts! Diese Verlängerung ist für uns ohne Veränderung nicht von großer Hilfe. Mehr als unverschämt ist es auch, dass die von den Ländern eingebrachten insgesamt 93 Änderungsanträge komplett abgeschmettert wurden. Da frage ich mich schon, welches Demokratieverständnis unsere Bundesregierung da vorgelebt hat, zumal man wegen der vorgezogenen Terminierung mitten in der Coronakrise die Landwirtschaft im höchsten Maße vor den Kopf gestoßen hat, konnte man doch nur so davon ausgehen, dass keine protestierenden Landwirte vor Ort sein würden.

Von irgendwelchen Lobhudeleien derjenigen, die sich mit der um drei Monate verlängerten Frist selbst auf die Schultern klopfen wollen, halte ich persönlich nichts!" (Ansgar Tubes)

Welche Erfolge machen Sie denn für LsV und den Berufsstand aus?

Wir haben getreu unserem Motto zu Tisch gebeten und den Dialog gesucht, das ist uns wohl größtenteils sehr gut gelungen. Wer hat denn vor sechs Monaten daran gedacht, dass die Landwirtschaft wieder so in den Mittelpunkt unserer Gesellschaft rücken würde? Wir Bauern wurden doch weder von der Politik noch von den Medien und einem Großteil der Bevölkerung gar nicht mehr wahrgenommen. Vorher kamen wir nur auf die Titelseiten, wenn von Seiten der Medien irgendwelche Missstände in Ställen und draußen auf den Feldern als Skandal stilisiert worden sind.

Wann hat sich das geändert?

Seit der Bauerndemo in Berlin hat sich das Blatt ja vollends gewendet: Wir haben unsere berechtigten Sorgen und Ängste über viele Fehlentwicklungen in aller Öffentlichkeit zum Ausdruck bringen können, man hat uns zugehört und uns ernst genommen.

Im November 2019 machten sich Schlepper aus ganz Deutschland auf den Weg nach Berlin. (Bildquelle: B. Lütke Hockenbeck)

LsV ist es gelungen, dass die Berichterstattung von Seiten der Medien wesentlich positiver verläuft als das noch vor LsV der Fall war. Uns haben Gesprächsangebote von den Lebensmittelhändlern erreicht, die wir zu einem Umdenken bewegen konnten, indem z.B. diffamierende Werbekampagnen abgesetzt wurden oder entgegen dem eigentlichen Markttrend die Preise für Trinkmilch erhöht wurden.

Und das wichtigste, wir haben Zusammenhalt erzeugt, ein Wir-Gefühl, das bis dato nicht für möglich gehalten wurde und unseren Berufsstand sehr gestärkt hat. Dieses unbeschreibliche Gemeinschaftsgefühl hat sich in den großen, absolut friedfertig verlaufenden Demonstrationen in Bonn, Hamburg, Berlin und zahlreichen anderen Großstädten widergespiegelt. Und mit diesem Gefühl der Stärke wurden wir zusammen mit dem Bauernverband zum ersten Agrargipfel im Kanzleramt und zum ersten NRW-Agrargipfel unter Beteiligung eines Ministerpräsidenten in die Düsseldorfer Staatskanzlei eingeladen und konnten dort jeweils äußerst konstruktiv auf Augenhöhenniveau direkt unsere Probleme, aber auch deren Lösungsansätze vortragen.

LsV sorgte zuletzt aber auch für Negativ-Schlagzeilen: In einem Interview distanzierte sich eine Aktivistin nicht klar von der AfD, einen offenen Brief an EU-Kommissarin Ursula von der Leyen aufgrund der Coronakrise interpretierten einige Medien als Boykottandrohung, um die Düngeverordnung zu stoppen. Woran machen Sie das fest?

Lassen wir doch einmal die Kirche im Dorf! Bei Teilen der Presse, meist irgendwelche linksgerichteten Medien, löst unser Erfolg Befremden aus. Waren sie es doch, die jede sich bietende Möglichkeit genutzt haben, um die Landwirtschaft mit Halb- und Unwahrheiten in ein schlechtes Licht zu rücken. Wir Bauern haben uns auf einmal gewehrt und mit Sach- und Fachargumenten glaubwürdig dagegen gehalten und manche Journalisten, aber auch Politiker bloßgestellt. Wie lautet noch das Motto in den Medien? Only bad news are good news! Und so agiert die Medienlandschaft und viele nutzen doch alle Möglichkeiten, um LsV in Misskredit zu bringen und unsere Basisbewegung zu spalten.

Bei Teilen der Presse, meist irgendwelche linksgerichteten Medien, löst unser Erfolg Befremden aus." (Ansgar Tubes)

Dabei ist ihnen jedes Mittel Recht, ob bei der besagten Boykottandrohung oder bei dem AfD-Schmarrn, stets wurde versucht, die eigentlichen Worte im Mund umzudrehen und so passend zu setzen, wie es den Journalisten recht war, um ihre Story an den Mann zu bringen.

Ist das nicht etwas sehr pauschal?

Sicher sind uns hier und da auch einmal Fehler unterlaufen, aber das ist doch vollkommen normal. Wir im LsV-Team sind alles Bauern, ganz normale Menschen wie Du und ich, noch ziemlich unerfahren, keine Medienprofis und haben uns selten so im Rampenlicht auf den Bühnen der Öffentlichkeit gestellt. Wir sind von der Basis und haben keine Kommunikationsmanager an unserer Seite stehen und von daher sollte man nicht alles auf die Goldwaage legen. Und was den Brief an EU-Kommissarin Ursula von der Leyen angeht, den hat jeder aus der LsV-Führungsriege vorab vorgelegt bekommen, bevor er veröffentlicht wurde. Niemand ist auch nur ansatzweise auf die abstruse Idee gekommen, dass unsere Kernbotschaft, nämlich dass die Düngeverordnung die Lebensmittelversorgung in unserem Lande gefährden würde und Deutschland künftig auf Importe aus dem Ausland angewiesen sei, von einigen Hetzblättern so verdreht werden könnte, dass wir aktiv zu einem Boykott aufrufen würden und Lieferengpässe provozieren wollten, was natürlich vollkommen an den Haaren herbeigezogen ist!

NRW hat eine neue Landesdüngeverordnung verabschiedet – mit deutlich weniger roten Gebieten. Wie zufrieden sind Sie damit?

Wir haben nun endlich klare Vorgaben, wie es in NRW weitergeht. Dass im Rahmen der Überprüfung von Messstellen und der erfolgten Binnendifferenzierung über 60 % der zuvor roten Gebiete wieder zu grünen reduziert wurden, sollte uns alle mehr als zufriedenstellen.

Düsseldorf hat eine neue Landesdüngeverordnung verabschiedet: Die Grundwasserqualität hat sich deutlich verbessert, deshalb sind nur noch 26 statt 42 % der Grundwasserkörpergebiete nitratbelastet. Binnendifferenzierung reduziert Rote Gebiete auf 19,4 % der LF. (Bildquelle: Borgmann)

Andere Bundesländer sind aber lange nicht so weit. Den Bundesländern einen Zeitraum von sechs Monaten zur Umsetzung und Ausgestaltung der Düngeverordnung zu gewähren, ist gerade im Hinblick auf Corona, in einer Zeit, in der alles zum Erliegen kommt, von Seiten der Bundesregierung eine absolute Frechheit. Die großzügige Einräumung von zusätzlichen drei Monaten macht die Sache auch nicht viel einfacher. Und insofern kann ich unserer Landesregierung, allen voran unsere Landwirtschafts- und Umweltministerin Ursula Heinen-Esser, nur meinen Dank aussprechen, dass NRW schon frühzeitig mit den Hausaufgaben begonnen hat und nun schon quasi Vollzug melden kann. Das macht die Arbeit auf vielen Betrieben ungemein leichter. Natürlich hat man einige rote Gebiete nicht einfach von der Karte ausradieren können.

Den Bundesländern einen Zeitraum von sechs Monaten zur Umsetzung und Ausgestaltung der Düngeverordnung zu gewähren, ist gerade im Hinblick auf Corona, in einer Zeit, in der alles zum Erliegen kommt, von Seiten der Bundesregierung eine absolute Frechheit." (Ansgar Tubes)

Was sollte in den verbleibenden roten Gebieten jetzt passieren?

Dort kommt es jetzt darauf an, zusammen mit den betroffenen Landwirten einvernehmlich nach Lösungswegen zu suchen. Einfach wird es für sie jedenfalls nicht und ich fordere die Politik dazu auf, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, die es den Betrieben überhaupt erst ermöglichen, gezielt gegensteuern zu können. Es kann nicht angehen, dass die Baugesetzgebung den Bau von zusätzlichen Güllelagerstätten verhindert. Ob angesichts von Corona die Bauunternehmen über genügend Personal verfügen, darf angezweifelt werden. Zudem sollte eine attraktive Finanzierung hinsichtlich der durch zwei Dürrejahre in Folge arg strapazierten Kostenstruktur auf den Betrieben möglichst schnell ins Leben gerufen werden.

Was hat zu den deutlichen Erleichterungen für Landwirte gesorgt?

Nun ja, hier in NRW hat ja schon Anfang April während der Demo in Münster der WLV auf die Überprüfung der Messstellen gedrängt. Richtig Schwung hat die Sache natürlich erst mit den von LsV organisierten großen Bauerndemos in Bonn, Hamburg und vor allen Dingen Berlin aufgenommen.

Im April 2019 forderte NRWs Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser im Rahmen der Großkundgebung in Münster: "Jede Messstelle muss stimmen." (Bildquelle: Schildmann)

Wir haben anschaulich dargestellt, dass die Werte, die vom Umweltbundesamt nach Brüssel gemeldet werden, als höchst fragwürdig anzusehen sind. Auf unseren Druck hin haben Bundesländer erstmals das Messstellennetz von neutraler Stelle überprüfen lassen, mit zum Teil verheerenden Resultaten. Aber wir dürfen bei der ganzen Diskussion folgendes nicht aus den Augen verlieren: Von Erleichterungen zu sprechen, halte ich für die Betriebe, die nach wie vor in roter Gebietskulisse wirtschaften müssen, ein wenig unpassend. Diese Betriebe dürfen ihre Kulturen nicht mehr nach Bedarf düngen, Zwischenfrüchte dürfen nach der Ernte nicht mehr gedüngt werden, auf lange Sicht hin wird Humus abgebaut und die Bodenfruchtbarkeit leidet. Zufrieden wäre ich, wenn die Düngeverordnung in entscheidenden Punkten noch nachgebessert wird, was aber von der Bundesregierung nicht vorgesehen ist. Ich hoffe, dass darüber künftig Richter entscheiden werden.

Auch der WLV beansprucht einen Teil des Erfolgs. Wie sehen Sie das?

Das soll er ruhig! Ich habe ja schon durchklingen lassen, dass der WLV unsere Landesregierung schon entsprechend auf das fehlerhafte Messstellensystem sensibilisiert hat. Das ist auch ohne Zweifel so, denn zu der Zeit stand LsV noch nicht einmal in den Kinderschuhen – es gab LsV einfach noch gar nicht. Mit Gründung von LsV läutete für unsere Verbände eine neue Ära ein. LsV schwamm auf einer wahren Sympathiewelle, die von den Landwirten getragen wurde. Das hat bei einigen WLV-Vertretern sicherlich einiges an Befremden ausgelöst. Aber seien wir doch einmal ehrlich: Warum sollte sich unser Berufsstand aufspalten lassen? Ich bin selbst WLV-Mitglied und stehe auch dahinter.

Aber seien wir doch einmal ehrlich: Warum sollte sich unser Berufsstand aufspalten lassen?" (Ansgar Tubes)

Sicher, LsV ist in Sachen Kommunikation nicht nur dem WLV, auch allen anderen Landesverbänden einschließlich dem Dachverband DBV um Längen voraus. Das ist neben der Organisationsstruktur aber auch der einzige Unterschied, der uns ausmacht. Der WLV hat in der Vergangenheit für unsere Landwirtschaft viel bewirken können. Es wäre unfair, dieses unter den Tisch fallen zu lassen. Leider hat er vieles im stillen Kämmerlein erreicht und nicht unbedingt nach außen hin zu seinen Mitglieder entsprechend kommuniziert. LsV hat die Leute mitgenommen, mit eingebunden – getreu dem Motto „Nur gemeinsam sind wir stark!“

Was heißt das für Sie?

Ich weiß, dass nicht wenige Landwirte dem WLV und dessen Arbeit kritisch gegenüberstehen und sehen in LsV eine gute Alternative. Dem will ich in keiner Weise entgegensprechen, aber ich bin nicht unbedingt ein Freund davon, dem WLV den Rücken zu kehren. Der WLV und LsV haben gemeinsame Ziele. Warum sollten wir mit zwei Stimmen sprechen? Nichts würden sich unsere Gegner lieber wünschen. Nein, wir müssen künftig gemeinsam agieren, um die Belange der heimischen Landwirtschaft an entsprechenden Stellen zielführend heranzutragen! Das haben wir hier in NRW in der Vergangenheit schon immer so gepflegt, sei es bei den Vorbereitungen zu den Demos, bei Fachfragen oder bei Einladungen von Politikern – der Verband ist sehr gut vernetzt und warum sollte LsV auf diese bewährten Strukturen sowohl auf Landes- als auch auf Kreisebene nicht zurückgreifen sollen? Getrennt formieren, aber gemeinsam marschieren – das ist das, was uns letzten Endes stark gemacht hat und warum die Landwirtschaft sich wieder Gehör verschaffen konnte. In diesem Zusammenhang will ich aber auch die Gelegenheit nutzen und mich beim WLV, aber auch beim RLV, für die reichliche und wertvolle Unterstützung in den letzten Monaten bedanken!

Welche Themen packen Sie mit LsV künftig an?

Auch wenn die Niederlage bei der Düngeverordnung noch tief in unseren Knochen steckt, viel Zeit für eine Verschnaufpause werden wir nicht haben. Wir werden gegen die Verordnung aller Wahrscheinlichkeit nach den Klageweg prüfen bzw. einschreiten. Aber es tun sich noch weitere Baustellen auf, zu der unsere Unterstützung notwendig erscheint. Da wäre zum einen die Nutztierhaltungs-Verordnung, die in der veredlungsintensiven Westfalen-Lippe-Region sicherlich schwerwiegende Auswirkungen haben wird.

Wir werden gegen die Düngeverordnung aller Wahrscheinlichkeit nach den Klageweg prüfen bzw. einschreiten." (Ansgar Tubes)

Wir haben uns ferner mit dem Insektenschutzprogramm auseinanderzusetzen, große Teile Westfalens wären davon betroffen und an den entscheidenden Schaltstellen haben bis dato nur die Nicht-Regieurungs-Organisationen mit ihrer stark ideologisierten Sichtweise das Sagen. Dort müssen wir als Gegenpart für die notwendige Sachlichkeit beitragen und da sind wir auf einem guten Weg. Mit der zweiten EU-Klage in Sachen Verbot der Umsatzsteuerpauschalierung und damit verbunden schlimmstenfalls empfindliche Steuernachzahlungen schwebt ein weiteres Damoklesschwert über den landwirtschaftlichen Betrieben, was nicht aus den Augen verloren gehen darf.

Und wie geht es mit LsV in NRW weiter?

Als LsV-NRW beschäftigt uns auch noch eine eventuelle klarere Organisationsstruktur. Gründen wir einen Verein oder bleiben wir eine lose Basisbewegung? Wenn ich nur für mich sprechen kann, so hat mich mein Einsatz für LsV mittlerweile einen fünfstelligen Betrag gekostet. Reisekosten, Fahrtkosten, Hotelübernachtungen, Tagungspauschalen hat jeder alles aus eigener Tasche berappen müssen. Hier und da wurde sicherlich auch einmal was gesponsert, aber es ändert nichts an der Tatsache, dass ich sehr viel Zeit für die Sache investiert habe und meinen Betrieb dafür hinten angestellt habe. Ich habe es immer gerne getan, aber mittelfristig müssen wir uns mit dieser Thematik im Orgateam NRW auseinandersetzen. Wie da ein gangbarer Weg aussehen könnte, vermag ich noch nicht abschätzen zu können, wir wollen es aber auch nicht übers Knie brechen.

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