Kommentar

Glyphosat: Plötzlich mutig

Wer hätte damit gerechnet? Nachdem die Bundesregierung jahrelang in der Glyphosat-Frage herumgeeiert hat, stimmt Christian Schmidt der Wiederzulassung von Glyphosat zu und beendet die Brüsseler Hängepartie.

Wer hätte damit gerechnet? Nachdem die Bundesregierung jahrelang in der Glyphosat-Frage herumgeeiert hat, wagt Christian Schmidt einen Paukenschlag. Er stimmt der Wiederzulassung von Glyphosat für fünf Jahre zu und beendet damit die Brüsseler Hängepartie.

Plötzlich steht der CSU-Politiker damit im Rampenlicht der großen Politik. Schmidt, der sich bisher nicht durch richtungweisende Entscheidungen hervorgetan hat. Der selbst von Fraktionskollegen hinter vorgehaltener Hand als farblos beschrieben wird. Dem für ein neues Kabinett von vielen kein Ministeramt mehr zugetraut wurde.

Erinnerung an Bauerntag

War das nun eine böse Retourkutsche für seine Kabinettskollegin Barbara Hendricks im Gedenken an deren unsägliche Bauernregel-Kampagne? Oder ganz einfach ein „unheimlich starker Abgang“ des ansonsten eher glücklos agierenden Landwirtschaftsministers?

Das ganze Land diskutiert jetzt die Folgen für die künftige Regierungsbildung und darüber, ob die Kanzlerin das Votum gebilligt oder gar angeordnet habe. Schließlich hat Angela Merkel auf dem Bauerntag in Berlin erklärt, dass sie für die Wiederzulassung von Glyphosat einstehe. Insofern hat Schmidt nicht mehr getan, als das in die Tat umzusetzen. SPD- und Grünenpolitiker überschlagen sich nun geradezu in ihrer Empörung und reden schon den Weltuntergang dank Glyphosat herbei. Das war zu erwarten.

Rein sachlich betrachtet, richtig

Rein sachlich betrachtet, hat Christian Schmidt richtig gehandelt. Das Bundesamt für Risikobewertung, die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA und die Europäische Chemikalienagentur ECHA halten den Glyphosat-Einsatz für vertretbar. Der Grundsatz, dass Sachentscheidungen sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren müssen, muss weiter gelten.

Die von Grünen, Umweltverbänden und SPD gefühlsbetont hochstilisierte Debatte um Glyphosat hat mit solch nüchterner Abwägung nichts zu tun. Es wird Zeit, zur Sacharbeit zurückzukehren. Ob der plötzlich mutige Christian Schmidt dann noch dabei ist?