Dürreschäden in Landwirtschaft
Bund stellt 170 Mio. € Dürrehilfe bereit
Um dürregeschädigten Betrieben zu helfen, stellt Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bis zu 170 Mio. € in Aussicht. Voraussetzung dafür ist, dass von Länderseite die gleiche Summe hinzukommt.
Der Bund beteiligt sich an finanziellen Hilfen zugunsten dürregeschädigter Betriebe. Bundeslandwirtschaftsminister Julia Klöckner stellte heute in Berlin eine Summe von 150 bis 170 Mio. € in Aussicht, die für ein Bund-Länder-Programm zur Verfügung gestellt werden sollen. Voraussetzung dafür ist, dass von Länderseite die gleiche Summe hinzukommt. Das gesamte Hilfsprogramm hat demnach einen Umfang von maximal 340 Mio. €.
Nach Einschätzung der Bundesregierung haben die Folgen der diesjährigen Witterungsereignisse ein nationales Ausmaß erreicht. Damit ist die Voraussetzung für eine Mittelbereitstellung aus dem Bundeshaushalt gegeben.
Der Bund hatte sich zuletzt 2003 an ähnlichen Dürrehilfen beteiligt. Um den Folgen der damals vergleichbar langen Trockenheit in der Landwirtschaft zu begegnen, hat der Bund seinerzeit bedürftige Betriebe mit rund 80 Mio. € unterstützt. Mit einem Betrag in ähnlicher Höhe hatten Beobachter in der aktuellen Krisensituation gerechnet.
10.000 Betriebe existenzbedroht
Gemäß den Meldungen der Länder geht das Bundeslandwirtschaftsministerium von insgesamt rund 10.000 Betrieben aus, die infolge der anhaltenden Trockenperiode in ihrer Existenz bedroht sind. Deren Dürreschäden werden auf rund 680 Mio. € veranschlagt. Davon soll die Hälfte zu gleichen Teilen von Bund und Ländern abgedeckt werden.
Als eine Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Hilfsgeldern gilt ein Ertragsrückgang in diesem Jahr von 30 % gegenüber dem vorhergehenden Dreijahreszeitraum. Die Existenzgefährdung soll betriebsindividuell von den Ländern geprüft werden, denen auch die Abwicklung des Hilfsprogramms obliegen soll. Klöckner kündigte an, der Bund werde noch im September entsprechende Verwaltungsvereinbarungen unterzeichnen. Der Ministerin zufolge haben alle Länder bis auf Rheinland-Pfalz und Saarland signalisiert, ein Hilfsprogramm auflegen zu wollen.
Klöckner: Tierhalter besonders betroffen
Die Hilfen sollen als verlorene Zuschüsse gewährt werden. Die Länder sollen Abschlagszahlungen gewähren können. Klöckner betonte die besondere Betroffenheit der tierhaltenden Betriebe. Sie werde daher die Länder bitten, deren Anträge vorrangig zu bearbeiten.
