Interview zur Agrarpolitik

Klöckner: Ich stelle mich vor die Bauern

Green Deal, Farm-to-Fork-Strategie und künftiges Agrarbudget: Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bezieht Stellung zu den agrarpolitischen Brennpunkten - und teilt gegen Umweltministerin Svenja Schulze aus.

Wie weit sind die Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 gediehen, wenige Wochen vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli?

Klöckner: Wir sind mittendrin. Voraussetzung für den weiteren Fortgang ist, dass endlich die Budgetfrage verlässlich und für die Landwirtschaft auskömmlich geklärt wird.

Halten Sie an Ihrem Ziel fest, die GAP-Verhandlungen während der deutschen Präsidentschaft abzuschließen?

Klöckner: Wir streben einen raschen Abschluss an - aber natürlich hat die Pandemie auch hierauf Auswirkungen. Umso wichtiger: Je früher das Budget bekannt ist, umso leichter wird es sein, voranzukommen.

Ist die Forderung nach einem stabilen Agrarhaushalt angesichts der Corona-Pandemie und deren finanzieller Folgen noch realistisch?

Klöckner: Die Forderung nach einem stabilen Agrarhaushalt ist notwendiger denn je. Erinnern wir uns an die ersten Wochen der Corona-Krise und die zu beobachtenden Hamsterkäufe. Wir konnten glaubwürdig vermitteln, dass Grundnahrungsmittel nicht knapp sind und die Versorgung der Bevölkerung gesichert ist.

Was hat das mit der GAP zu tun?

Klöckner: Sehr viel. Stabile landwirtschaftliche Betriebe sind ein Garant für die Ernährungssicherung in Europa. Das bedeutet nicht, dass jeder Mitgliedstaat nur auf sich schaut. Stattdessen geht es um eine starke gemeinsame europäische Landwirtschaft als wesentlicher Faktor für ein starkes Europa insgesamt. Unser gemeinsamer Binnenmarkt, der freie Warenverkehr, ist unser Trumpf. Wir müssen aber noch weitere Lehren aus der Pandemie ziehen. Mehr denn je brauchen wir eine regionale Vor-Ort-Landwirtschaft. Wir brauchen gestärkte Lieferketten innerhalb Europas. Und schließlich muss der Agrar- und Ernährungsbereich bei dem von der EU angekündigten Konjunkturpaket ausreichend berücksichtigt werden.

Trägt der Bundesfinanzminister die Forderung nach einem starken EU-Agrarhaushalt mit?

Klöckner: Der Koalitionsvertrag sieht ein Budget auf gleichbleibenden Niveau vor - das gilt, darauf hatten wir uns in der Bundesregierung zu Beginn der Legislaturperiode geeinigt. Dass vor den entscheidenden Finanzverhandlungen noch gepokert wird, nicht alle Karten auf den Tisch gelegt werden, ist selbstverständlich. Aber wenn es darauf ankommt, muss man Farbe bekennen. Wenn wir wollen, dass Landwirte mehr Umweltauflagen für das Gemeinwohl erfüllen, dann kommt das ja nicht automatisch ihren eigenen Betriebsergebnissen zugute. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass sich das für die Landwirte rechnet. Wunschkonzerte von der Umweltseite einseitig zu Lasten der Landwirte mache ich nicht mit. Da macht es sich auch meine Kollegin Svenja Schulze zu leicht.

Welche Rolle wird die Farm-to-Fork-Strategie für die GAP-Verhandlungen spielen?

Klöckner: Das macht das Ganze nicht leichter. Mir ist in der Strategie ein bisschen viel Farm und etwas wenig Fork. Wieder einmal werden vielfältige Anforderungen an die Landwirtschaft formuliert, ohne den Sektor mitzunehmen. Der Agrarkommissar war bei der Vorstellung der Farm-to-Fork-Strategienicht dabei. Das ist schon erstaunlich, um es mal sehr zurückhaltend zu formulieren. Der Hinweis auf neue Züchtungstechnologien, um Zielkonflikte zu lösen, ist aber gut und richtig.

Höhere Umweltanforderungen an die Landwirtschaft kommen nach der Vorlage des Green Deal nicht überraschend. Warum dann Ihre Skepsis?

Klöckner: Höhere Klimaschutz- und Umweltstandards machen Sinn. Die GAP-Vorschläge sehen dafür verschiedene Instrumente vor. Ich bin auch dafür, Umweltstandards bis zu einem gewissen Grad für alle verpflichtend zu machen, um Umweltdumping zu verhindern und Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Farm-to-Fork kann am Ende ein Bestandteil der GAP-Instrumentarien sein. Ich lehne es aber ab, eine Extra-Schublade aufzumachen und parallel zur GAP etwas Gesondertes zu installieren. Da blickt kein Landwirt mehr durch. Es mangelt in der EU nicht an Strategien. Umso wichtiger, diese zu verschränken und sie auch für die, die sie umsetzen realistisch und praktikabel zu gestalten. Lose Sammlungen von Anforderungen, die sich doppeln oder gar widersprechen, bieten den Landwirten keine Orientierung - im Gegenteil.

Farm-to-Fork nennt eine Reihe von Zielen, die sich teilweise bereits in der GAP oder etwa in der von Ihnen vorgelegten Ackerbaustrategie finden, dort allerdings nicht mit konkreten Zielgrößen belegt sind. Ist das nicht ein notwendiger Schritt im Interesse der Landwirte, weil klare Zielmarken gesetzt werden?

Klöckner: Klare Zielvorstellungen, dagegen habe ich nichts. Ich lehne es aber ab, wenn es Forderungen gibt, die nebeneinander stehen und nicht zueinander passen. Ich kann auch nicht akzeptieren, wenn unterschiedliche Beteiligte unterschiedliche Zielmarken nennen. Ich verlange aber sehr wohl, dass die Aufgaben im Klimaschutz und Umweltschutz auf verschiedene Schultern verteilt und nicht allein auf der Landwirtschaft abgeladen werden. Ich finde auch, es muss mehr anerkannt werden, dass die Richtung stimmt und die Landwirtschaft seit vielen Jahren auf dem Weg ist, nachhaltiger zu werden. Es ist für mich keine Frage, dass sich unsere Landwirte gesellschaftlichen Erwartungen stellen müssen. Aber das darf nicht zum endlosen Draufpacken von denen werden, die es gar nicht umsetzen müssen. Es geht nicht, alles auf unseren Bauern abzuladen und zu sagen, nun seht zu, wie ihr damit zurechtkommt. Da gehört dann schon dazu, Forderungen und Erwartungen finanziell zu unterlegen und Instrumente zu benennen, die bei der Zielerreichung unterstützen. Folgeabschätzungen und wissenschaftliche Grundlagen gehören genauso dazu. Bevor wir das nicht wissen, können wir keine Nägel ins Holz schlagen. Zudem hilft es auch nicht, nur über ein Mehr an Ökoproduktion zu sprechen und dabei die Stärkung des Ökomarktes außer Acht zu lassen. Für jedes Angebot ist auch ein Abnehmer notwendig.

In der gegenwärtigen europa- und innenpolitischen Diskussion wird weniger die Finanzausstattung der GAP als solche in Frage gestellt als die Ausgestaltung der EU-Agrarförderung. Sind weitergehende Reformschritte die Voraussetzung für einen stabilen EU-Agrarhaushalt?

Klöckner: Ganz ehrlich, ich kann es schon nicht mehr hören, wenn alle möglichen Leute und Organisationen vom gemütlichen Sofa aus reflexartig Forderungen an die Landwirtschaft herantragen, die sie gefälligst auch noch aus dem begrenzten Budget der GAP zu erfüllen habe. Diese GAP kann doch nicht ein Steinbruch für jede einzelne Spielwiese außerhalb der Landwirtschaft sein. Dass Landwirte diesen Dauerbeschuss oft als Kampfansage sehen, das verstehe ich. Wir müssen doch auch gangbare Wege aufzeigen. Fast möchte man meinen, Landwirte sollen künftig nur noch Landschaftsgärtner sein. Dabei hat uns Corona gelehrt, dass wir in Europa die Eigenversorgung und die heimische Produktion nicht vernachlässigen dürfen. Dazu brauchen wir nun einmal ein starkes Agrarbudget, das die Bauern in die Lage versetzt, Ernten sicher einzubringen und zugleich zusätzliche Umweltauflagen erfüllen zu können. Wenn sich das Wirtschaften nicht mehr rechnet, werden Landwirte aufhören oder Junglandwirte erst gar nicht anfangen. Das kann auch nicht im Interesse von denen sein, die ein Phantasialand im Kopf haben, in dem der Fokus allein auf der Umwelt liegt und ausgeblendet wird, dass wir alle jeden Tag essen müssen. Ohne landwirtschaftliche Erzeugung geht das nicht, dann bleiben Kühlschränke und Kochtöpfe leer.

Umweltpolitiker und Umweltverbände dominieren derzeit die agrarpolitische Diskussion. Agrarpolitiker und landwirtschaftliche Interessenvertreter sind in der Defensive. Wie kommen sie da raus?

Klöckner: Indem sie sich immer wieder selbstbewusst in die Debatte einbringen und argumentieren, die Dinge beim Namen nennen und nicht bei jedem Vorschlag der Umweltseite reflexartig dichtmachen oder zum Gegenangriff übergehen. Wenn man auf Alles-oder-Nichts-Forderungen mit Alles-oder-Nichts-Gegenforderungen antwortet, kommt man nicht weiter. Ich sage noch einmal: Die Richtung, die die Landwirtschaft seit vielen Jahren eingeschlagen hat, stimmt. Das muss man offensiv vertreten. Wir haben so viel Blühfläche wie noch nie in Deutschland. Gerade die jungen Landwirte wollen nachhaltiger und ressourcenschonender wirtschaften. Sie sind offen für Precision Farming, für mehr Digitalisierung. Das ist etwas anderes, als wenn manche Umweltvertreter mit Scheuklappen ihre Wünsche formulieren und dabei oft außer Acht lassen, dass es nur mit, nicht gegen die Landwirtschaft geht. Wir haben jetzt eine Chance. Die Corona-Krise hat die Wertschätzung für Landwirte und regionale Erzeugung gesteigert. Das gilt es, konstruktiv zu nutzen.

Die Kluft zwischen der Agrar- und Umweltseite ist auch zwischen Ihnen und Umweltministerin Schulze sichtbar. Haben Sie mittlerweile eine gemeinsame Position für den irgendwann anstehenden Endspurt der GAP-Verhandlungen?

Klöckner: Ich habe da eine klare Position. Kollegin Schulze kommt hingegen teilweise zu anderen Einschätzungen. Im Allgemeinen finden wir Kompromisse. Aber ich sage ganz deutlich, wir haben andere Zielgruppen, und ich stelle mich vor die Landwirte, auch wenn ich ihnen viel zumute. Die Bundesumweltministerin hat fast ausschließlich die NGO im Blick. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass Nachhaltigkeit drei Säulen hat: die Ökologie, die Ökonomie, aber auch die soziale Frage. Da sehe ich mich in der Verantwortung.

Das heißt, es gibt weiter keine abgestimmte Position der Bundesregierung für die Verhandlungen zur Weiterentwicklung der GAP?

Klöckner: Als Bundesregierung werden wir in Brüssel mit einer Stimme sprechen, wenn es darauf ankommt. Ich bin zuversichtlich, dass meine Argumente dabei zum Tragen kommen werden. Wir dürfen eben nicht nur immer neue Anforderungen an die Landwirtschaft stellen, sondern müssen auch unterlegen, wie wir sie unterstützen, damit sie diese Anforderungen erfüllen kann. Einig sind wir uns in der Forderung, dass es verpflichtende Umweltstandards innerhalb der EU geben soll. Dafür werbe ich bei meinen europäischen Agrarministerkollegen.

Muss die Zweite Säule gestärkt werden, um den genannten Anforderungen zu genügen?

Klöckner: Wir brauchen zwei starke Säulen. Die Erste Säule ist weiterhin unverzichtbar zur Einkommenssicherung und um wirtschaftliche Risiken und Schwankungen abzufangen. Daneben brauchen wir ebenso eine starke Zweite Säule, um Agrarumweltmaßnahmen zu finanzieren und die Entwicklung der ländlichen Räume voranzubringen.

Was sind Ihre Vorstellungen für die Aufteilung der Mittel in der Ersten Säule zwischen Einkommensstützung und Öko-Regelungen, den sogenannten Eco-Schemes?

Klöckner: Ich muss erst wissen, wie groß der Kuchen insgesamt ist, bevor ich ihn verteile. Wir müssen wissen, wie das Budget ausfällt und welche Anforderungen davon geschultert werden müssen, bevor über die Mittelverwendung entschieden werden kann. Darauf warten wir.

Nicht so viel Zeit ist für die Umschichtung der Ersten in die Zweite Säule im kommenden Jahr, die die Bundesregierung im Herbst nach Brüssel melden muss. Wie ist Ihre Position?

Klöckner: Ich sehe keine Veranlassung, den in diesem Jahr geltenden Umschichtungssatz von 6 % nicht auch im nächsten Jahr anzuwenden. Eine Erhöhung macht jetzt gar keinen Sinn.

Ebenfalls zur Entscheidung steht die Umsetzung des Aktionsplans Insektenschutz an. Nach den Vorstellungen der Bundesumweltministerin soll der Bundestag noch in diesem Jahr ein Insektenschutzgesetz verabschieden. Gehen Sie mit?

Klöckner: Das mache ich abhängig vom Inhalt. Für mich ist wichtig, dass wir den landwirtschaftlichen Anbau ermöglichen und nicht am Ende etwa bewährte Obstanbauregionen vor dem Aus stehen. Das wäre unverantwortlich. Insektenschutz darf bestimmte Teile der Nahrungsmittelproduktion etwa auch der Gemüseerzeugung in Deutschland nicht in Frage stellen. Auch hier gilt: Alles-oder-Nichts-Forderungen führen nicht weiter. Wir haben Runde Tische eingerichtet und werden die Ergebnisse dieser Diskussionen berücksichtigen.

Bleibt es bei dem Grundsatz im Insektenschutz, „Auflagen nur gegen Ausgleich“?

Klöckner: Das ist meine Position. Es kann nicht sein, dass die Einen nur für die Forderungen und die Anderen nur für die Lasten zuständig sind. Ob die im Haushalt eingestellten Mittel ausreichen, werden wir sehen.

Insektenschutz, Umschichtung, auch in der Tierhaltung stehen Entscheidungen an. Das riecht nach einem neuerlichen „Agrarpaket“, das in ähnlicher Form ein Auslöser für die Bauerndemonstrationen im vergangenen Jahr war. Fürchten Sie eine Neuauflage?

Klöckner: Wir sind mit der Einrichtung der Runden Tische zum Insektenschutz einem wesentlichen Anliegen der Landwirte in diesem Bereich gefolgt, mit ihnen begleitend über ihre Belange zu reden. Wir schauen uns Kooperationsmodelle im Natur- und Insektenschutz an, um den berechtigten Anliegen der Landwirte Rechnung zu tragen. Ich habe zuvor mehrfach betont, was meine Prämisse in der Agrarumweltpolitik ist. Wir dürfen bei alldem nicht vergessen, dass die Bundesregierung erhebliche Mittel bereitstellt, um notwendige Anpassungen der Landwirtschaft zu erleichtern. In nenne nur das Nährstoffmanagementprogramm und die Bauernmilliarde als Reaktion auf die verschärften Düngeregeln. Das alles ist beileibe keine Selbstverständlichkeit.

Sie fordern, ein Investitionsförderprogramm Stallumbau als Teil des geplanten Konjunkturprogramms der Bundesregierung aufzulegen. An welches Finanzvolumen denken Sie?

Klöckner: Das kann ich noch nicht sagen. Zunächst arbeiten wir intensiv daran, dass der Koalitionsausschuss unsere Vorschläge aufgreift. Die Landwirtschaft muss und wird sich ändern, auch und gerade im Bereich des Tierwohls. Mit einem Investitionsförderprogramm können wir sie dabei unterstützen. Wir brauchen aber nicht nur Unterstützung für die Tierhaltung. Das Konjunkturprogramm muss auch das Thema Digitalisierung und Modernisierung der Landwirtschaft voranbringen. Schließlich brauchen wir Unterstützung für die Waldbauern. Auch dafür setze ich mich ein.

Die Borchert-Kommission hat ein Konzept für den auch von Ihnen geforderten Umbau der Tierhaltung vorgelegt. Inzwischen herrscht nicht nur innerhalb der Kommission, sondern in der gesamten Branche Ernüchterung über die verhaltene Reaktion der Politik. Fehlt Ihnen der Mut?

Klöckner: Ich halte die Borchert-Kommission für richtig und wichtig. Wenn es mir an Mut gefehlt hätte, hätte ich die Kommission mit Jochen Borchert an der Spitze ja nicht eingesetzt. Alle Beteiligten müssen aber wissen, dass sich die Abgeordneten des Bundestages eingehend mit den Empfehlungen befassen wollen, bevor sie ihr Votum abgeben. Wenn das erfolgt ist, kann unsere Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden und unter anderem die beihilferechtlichen Fragen klären. Wir brauchen einen breiten politischen Konsens, wenn wir den Umbau - der Jahre dauern wird - in Angriff nehmen. Denn dieser Konsens muss über mehrere Legislaturen hinweg tragen. Daran arbeiten wir.

Stehen Sie hinter dem Ansatz der Borchert-Kommission?

Klöckner: Natürlich. Sonst würde ich mich nicht mit Herrn Borchert zusammen der gesellschaftlichen und politischen Debatte stellen. Wir haben schon viel erreicht. Inzwischen ist auch in der Breite der Bevölkerung angekommen, dass mehr Tierwohl auch mehr Geld kostet. Klar ist auch, dass die notwendigen Mittel nur zum Teil über den Markt erwirtschaftet werden können. Wir brauchen aber zusätzliches Geld im System für die Tierhalter, um mehr Tierwohl umsetzen zu können. Also müssen wir nach neuen Wegen der Finanzierung suchen. Die Borchert-Kommission hat dazu diverse Optionen aufgezeigt, eben nicht nur einen Weg. Das von mir vorgeschlagene Investitionsförderprogramm ist eine weitere. Ich kann mir vorstellen, dass es am Ende auf einen Mix aus einer Finanzierung an der Ladentheke und einer staatlichen Förderung hinausläuft.

Sie starten eine Wertschätzungskampagne für die Landwirtschaft - was verbirgt sich dahinter?

Klöckner: Wir machen sichtbar, wer unser Essen auf den Tisch bringt und wieviel harte Arbeit darin steckt. Das Interesse an der regionalen Erzeugung und den Produkten ist durch Corona deutlich gestiegen. Allein bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen sagen aktuell 47 %, dass die Landwirtschaft für sie wichtiger geworden ist als vor der Krise. Und Zehntausende haben für sich entschieden, dass sie sogar Hilfe anbieten und selbst in der Landwirtschaft anpacken wollen. Über das Portal daslandhilft.de haben sich zum Beispiel Studenten, Angestellte aus der Gastronomie, Verkäufer und viele andere, die wegen Corona eine Zwangspause in ihren eigentlichen Berufen und Aufgaben machen mussten, als Helferinnen und Helfer gemeldet. Dazu kommen die notwendigen Saisonarbeitskräfte. Und genau die zeigen wir: Unter der Überschrift #UnsereErnteUnserEssen geben wir den helfenden Händen in der Landwirtschaft ein Gesicht. Wir starten an diesem Wochenende auf unserer Homepage und auf Instagram.


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