Zum Inhalt springen

Drücken Sie Öffnen / Eingabe / Enter / Return um die Suche zu starten

NRW-Ministerin Heinen-Esser

In Sorge um die Landwirte

Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser befürchtet, dass gerade die tierhaltenden Betriebeunter die Räder kommen, wenn die Rahmenbedingungen nicht richtig gestaltet werden. Auch Verzögerungen in Brüssel könnten sich sehr negativ auswirken.

Ursula Heinen-Esser bei der Diskussion mit Agrarjournalisten in Düsseldorf.

Ursula Heinen-Esser macht sich Sorgen speziell um die tierhaltenden Betriebe in Nordrhein-Westfalen. Bei einer Diskussion mit Mitgliedern des Verbandes Deutscher Agrarjournalisten (VDAJ) in Düsseldorf nannte die Landwirtschaftsministerin am Dienstagabend konkret die unsichere Rechtslage bei der Ferkelkastration sowie die Bedrohung durch die Afrikanische Schweinepest (ASP). Beides kann zur Existenzgefährdung vieler Betriebe führen, ist sich die CDU-Politikerin sicher. Sie will aber dafür sorgen, dass Landwirte auch künftig Tiere intensiv halten können. Dafür müssen die Rahmenbedingungen „passend“ gestaltet werden. Ohne Rückhalt in der Gesellschaft wird das jedoch nicht funktionieren.

Klares Bekenntnis zum Familienbetrieb

Vor fast einem halben Jahr ist Heinen-Esser als Ministerin angetreten mit dem Ziel, Landwirtschafts- und Umweltpolitik wieder zu vereinen und die Vertreter beider „Branchen“ einander wieder näherzubringen. Zu einem gewissen Teil sei ihr das schon gelungen, stellte sie zufrieden fest, Landwirtschafts- sowie Umwelt- und Naturschutzverbände sprechen wieder miteinander.

Wie Landwirtschaft im Idealfall auszusehen hat, davon hat die Rheinländerin klare Vorstellungen: Im Mittelpunkt sollen familiengeführte Betriebe stehen, so wie wir sie seit vielen Generationen in unserem Land kennen. Das ostdeutsche Modell der Großlandwirtschaft, früher in sogenannten Produktionsgenossenschaften, heute in Kapitalgesellschaften, hält sie nicht für vorbildlich im Sinne einer optimalen Agrarstruktur.

Mehr als 500 „Interessenten“

In Nordrhein-Westfalen haben bislang rund 540 Betriebe Interesse an Dürrehilfen angemeldet. Dafür stehen insgesamt 17,8 Mio. € zur Verfügung, jeweils zur Hälfte von Bund und Land bereitgestellt. Vom 7. November an (Mittwoch der kommenden Woche) können die Anträge bei den Kreisstellen der Landwirtschaftskammer NRW gestellt werden. Ähnlich wie das Bundesministerium weist auch das Düsseldorfer Agrarressort darauf hin, dass auf eine Bedürftigkeitsprüfung nicht verzichtet werden kann, wenn ein Landwirt oder eine Landwirtin Hilfen beantragt. „Da geht es nicht um einen Pappenstiel“, betonte Heinen-Esser in Düsseldorf.

Die Zeit läuft

Sehr zufrieden zeigte sich die amtierende Vorsitzende der Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern damit, dass sich alle Länder auf eine einheitliche Position zur Fortentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auf europäischer Ebene verständigt haben. Problematisch könnte aber werden, dass schon im kommenden Mai die Wahlen zum Europäischen Parlament anstehen. Anscheinend gibt es bereits „Bremser“, die die Verabschiedung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Europäische Union und damit auch die Installation des EU-Haushaltes verzögern möchten. „Wenn das passiert, könnte gerade die GAP finanziell darunter leiden“, befürchtet Heinen-Esser. Deshalb plädiert sie dafür, die Arbeiten am Budget zügig weiterzuführen. ri