Hessen vor Schwarz-Grün

Auf gutem Wege befinden sich die Koalitionsverhandlungen von CDU und Grünen in Hessen. Möglicherweise wird bereits Ende dieser Woche eine Einigung präsentiert. Weitgehend Einvernehmen erzielt hat man offenbar beim Thema „Landwirtschaft“. Die zuständige Unterarbeitsgruppe habe ihre Verhandlungen zu Ende gebracht, hieß es in den Reihen der Grünen.

Völlig offen erscheinen zumindest für Außenstehende die Ressortzuschnitte und die Verteilung der Ministerien zwischen den künftigen Koalitionsparteien. Die gegenwärtige hessische Landwirtschaftsministerin Lucia Puttrich gilt als eine der starken Figuren in der bisherigen Landesregierung. Die CDU-Politikerin dürfte auch in einem künftigen schwarz-grünen Kabinett ihren Platz sicher haben. Ob dies wie bislang in einem Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sein wird oder in einem anderen Ressort, bleibt abzuwarten.

Anders als bei der Regierungsbildung in anderen Ländern scheint die Besetzung des Landwirtschaftsministeriums in Hessen zumindest nicht automatisch auf die Grünen hinauszulaufen. Deren einziger überregional bekannter Agrarpolitiker ist der Europaabgeordnete Martin Häusling, der sich gegenwärtig erneut um ein Mandat in Straßburg bemüht. Unterdessen hat der Hessische Bauernverband (HBV) an die CDU appelliert, das Agrarressort wieder zu besetzen. Begründet wird dies nicht zuletzt mit der großen Zustimmung, die die Christdemokraten bei der Landtagswahl im September bei den Landwirten erfahren hätten.

HBV-Präsident Friedhelm Schneider und Generalsekretär Peter Voss-Fels forderten vergangene Woche auch den Erhalt des eigenständigen Agrarressorts. Dieses müsse um die Zuständigkeiten für die Flurneuordnung und Landesentwicklung erweitert werden. Außerdem seien Durchgriffsmöglichkeiten der obersten Landesbehörde auf die Fachverwaltungen, insbesondere in den Bereichen Veterinärwesen und Umweltämtern, sinnvoll. Angesichts des anhaltenden Flächenverbrauchs verlangten die HBV-Vertreter laut Verbandsangaben eine Änderung der Kompensationsverordnung. AgE