Sauenhaltung
Bundesrat über den Kastenstand: Kompromiss gesucht
Wird das jetzt wieder nichts? So fragen sich nicht nur Sauenhalter, seitdem sich abzeichnet, dass der Bundesrat wieder einmal eine Entscheidung zur Zukunft des Kastenstandes verschieben könnte.
Am Freitag kommender Woche, 15. Mai, tagt in Berlin der Bundesrat. Ob die Länderkammer die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung verhandeln wird, ist bislang unklar und erscheint manchen Beobachtern als eher unwahrscheinlich, wie "top agrar online" und der Nachrichtendienst Agra-Europe übereinstimmend berichten.
Weil sich die Länder nicht über Änderungswünsche an der Regierungsvorlage verständigt konnten, war bereits im Februar und März das Thema kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen und verschoben worden. Vertreter des Bundes haben bislang ohne Erfolg versucht, unter den Ländern einen Kompromiss über die künftigen Regeln zur Kastenstandhaltung zu erzielen.
Gesucht: Eine Verständigung
Seither bemühen sich Vertreter der Landwirtschaftsministerien von Schleswig-Holstein (Grüne) und Nordrhein-Westfalen (CDU) um eine Verständigungslösung. Dazu zählen zum einen die Forderung, die Sau müsse im Abferkelbereich ihre Gliedmaßen ohne Kontakt zu anderen Tieren ausstrecken können, und zum anderen Übergangfristen, die für die Umsetzung der neuen Vorgaben gelten sollen.
Laut Agra-Europe ist der Deutsche Bauernverband (DBV) verärgert über den stockenden Verhandlungsstand und spricht von „politischem Taktieren auf dem Rücken der Sauenhalter“. Die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung seien auf die wesentlichen Bereiche zu konzentrieren, nämlich auf Kastenstände im Deckzentrum mit angemessenen Übergangsfristen sowie neue Regelungen für Abferkelbuchten nur für Neubauten. Damit einhergehen müssten Anpassungen im Bau- und Umweltrecht.
