Aikens: „Den Problemen stellen“
Fehlende Kooperationsbereitschaft wirft der scheidende Staatssekretär Dr. Hermann Onko Aeikens dem Deutschen Bauernverband vor. Es gebe keinen Anlass für Pessimismus in der Landwirtschaft.
Kritisch sieht Dr. Hermann Onko Aeikens, scheidender Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, die Rolle des Deutschen Bauernverbandes (DBV) in den vergangenen Monaten. „Wir können die Landwirtschaft weder von der Grundwasserverunreinigung noch vom Insektenschwund freisprechen“, sagte Aeikens im Interview mit Agra-Europe.
„Maßlose Kritik“
Aeikens hätte sich in diesen Fragen ein stärkeres gemeinsames Agieren von Berufsstand und Politik gewünscht, nach dem Motto „wir erkennen an, dass es ein Problem gibt, und wir wollen es gemeinsam mit der Politik lösen“. Stattdessen habe der Verband „mit teilweise maßloser Kritik an unserem Haus und der Bundesregierung“ zur schlechten Stimmung auf den Betrieben beigetragen. Der Staatssekretär appelliert an die Beteiligten, in der agrarpolitischen Debatte „Maß und Mitte“ nicht aus den Augen zu verlieren.
Die Bundesregierung begleite die Landwirtschaft auf allen Ebenen sehr intensiv und setze dafürerhebliche Haushaltsmittel ein. Nicht zuletzt mit der Ackerbaustrategie und der Nutztierstrategie gebe man den Landwirten Instrumente an die Hand, mit den veränderten gesellschaftlichen und politischen Anforderungen umzugehen. Alles in allem gebe es keinen Anlass für Pessimismus in der Landwirtschaft.
Sorge um Bodenmarkt
Unzufrieden zeigt sich der Staatssekretär mit den bisherigen Ergebnissen der jahrelangen Diskussion über eine stärkere Regulierung des landwirtschaftlichen Bodenmarktes. „Eine größere und vor allem frühzeitigere Sensibilität in den Ländern für dieses Thema“ wäre seines Erachtens angebracht gewesen. Inzwischen habe jedoch offenbar ein Umdenken eingesetzt,wie zuletzt die Koalitionsvereinbarungen in Brandenburg undSachsen gezeigt hätten. Auch denBauernverband sieht der frühere Landesminister gefordert, „eine klare Grenze zu einer Investorenlandwirtschaft zu ziehen“. Bislang fehle es in dieser Frage an der notwendigen Klarheit.
Für Aeikens ist der Umgang mit außerlandwirtschaftlichen Investoren entscheidend für die Zukunft der Landwirtschaft insgesamt. Tue man nichts, werde man in einigen Jahren eine Agrarstruktur vorfinden, „von der ich nicht glaube, dass die dazu angetan ist, die Vitalität des ländlichen Raums zu erhalten“. Dringend notwendig sei eine Regelung für den Anteilserwerb.Die vorliegenden Rechtsgutachten zeigten eindeutig, „dass man auch Share Deals dem Bodenrecht unterwerfen kann“.
