LKK-Beiträge mit Augenmaß

Rund 160.000 Landwirte in Deutschland sind bei der Landwirtschaftlichen Krankenkasse (LKK) pflichtversichert. Nach Fusion der neun regionalen Träger zum Bundesträger zahlen die Unternehmer seit 2014 bundesweit Beiträge nach dem gleichen Maßstab.

Doch immer wieder beklagen sich Landwirte. Ihr Beitrag sei gemessen am tatsächlich erzielten Einkommen zu hoch. Andere fordern, dass man „Großbetriebe“ mit 500 oder 1000 ha oder Veredlungsbetriebe mit beispielsweise 3000 Mastplätzen doch viel stärker zur Kasse bitten solle.

Der LKK-Beitrag wird über einen Ersatzmaßstab, den korrigierten Flächenwert, berechnet. Dabei fließen „Beziehungswerte“ aus den Buchführungsabschlüssen von 11.000 Testbetrieben ein, die jedes Jahr ermittelt werden. Die Beziehungswerte sollen, einfach gesagt, pauschal die Einkommensverhältnisse auf den Höfen widerspiegeln. Bei diesem System kann es keine 100%ige Gerechtigkeit im Einzelfall geben. Einige Betriebe profitieren, andere schneiden schlechter ab.

Die Einkommensteuerbescheide wurden vor Jahren aus dem Gesetz als Beitragsmaßstab gestrichen. Aus gutem Grund. Die Steuerbescheide bilden die Vergangenheit ab. Die Abschlüsse etwa für 2016/2017 liegen erst 2019 oder 2020 vor. Korrekturen für zurückliegende Jahre bei neuen oder geänderten Steuerbescheiden würden dazu führen, dass die LKK keine verlässlichen Beitragseinnahmen hat. Hinzu käme der große Aufwand für die Verwaltung in Kassel.

Sollten „Großbetriebe“ mehr zahlen? Die Solidarität in der Sozialversicherung ist begrenzt. Gesetzlich Versicherte etwa in der AOK zahlen Beiträge nur bis zur Beitragsbemessungsgrenze (2017: 4350 €/Monat). Im Schnitt kommen die „Gutverdiener“ auf Beiträge von rund 780 €/Monat für die Kranken- und Pflegekasse. Die meisten Landwirte sind bei der LKK in den Klassen 4 bis 13 eingestuft und zahlen 260 bis 410 €/Monat. Die LKK kann die Beiträge auch deshalb moderat gestalten, weil der Bund den größten Teil der Ausgaben für die Altenteiler übernimmt.

Ende Mai 2017 wird die Vertreterversammlung neu gewählt. Die Gremien sollten sich auch mit der Kritik am Beitragsmaßstab der LKK beschäftigen. Dabei kann es aber nur um Anpassungen gehen. Die landwirtschaftliche Sozialversicherung abzuschaffen, wie mitunter gefordert, hieße, das Kind mit dem Bade auszuschütten.