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Julia Klöckner: Zwischen allen Stühlen

Wochenblatt-Chefredakteur Anselm Richard.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat nach einem Jahr Amtszeit eine positive Bilanz gezogen. Doch nicht nur Tier- und Umweltschutzverbände kommen zu einem anderen Ergebnis. Auch viele Landwirte sind enttäuscht von der Ministerin.

Das muss man Julia Klöckner lassen: Beim Thema Selbstdarstellung, PR und Medienarbeit macht ihr so schnell niemand etwas vor. Die Landwirtschaftsministerin weiß, positive Botschaften zu platzieren und sich selbst in Szene zu setzen. So wundert es nicht, dass ihre eigene Bilanz nach zwölf Monaten im Amt durchweg positiv ausfällt. „Wir haben im ersten Jahr viel erreicht“, verkündet sie selbstbewusst.

Freilich gibt es nicht wenige Menschen, die das komplett anders sehen. Während ihr die professionellen Tier-, Natur- und Umweltschutzverbände vorwerfen, bloß ein Büttel der „Agrarlobby“ zu sein und jeden Schritt in Richtung Ökologisierung zu verhindern, sind auch viele Landwirte nach einem Jahr enttäuscht von der Ministerin.

Ein krampfhafter Mittelweg

Klöckner hat recht, wenn sie sagt, dass die Debatte um die Landwirtschaft emotional hoch aufgeladen ist und viel Schwarz-Weiß-Malerei betrieben wird. Das ist nicht gut, und deshalb bekennt sich die Ministerin zum Ausgleich, zum Dialog. Ihre Politik krankt aber daran, dass sie regelmäßig zwischen alle Stühle gerät. Sie sucht krampfhaft nach einem Mittelweg und will es sich mit niemandem verderben:

  • Bei der Fristverlängerung für die betäubungslose Ferkelkastration musste der Koalitionsausschuss für die Bauern die Kohlen aus dem Feuer holen. Klöckner selbst hielt sich dezent zurück. Sie hatte wohl Angst, sich bei diesem unpopulären Thema die Finger zu verbrennen.
  • Die Kriterien für ihr Tierwohllabel legte Klöckner so spät vor, dass der Lebensmittelhandel längst eigene Regeln aufgestellt hatte. Davon wird er nicht wieder abgehen. Chance verpasst!
  • Die Weidetierhalter warten auf eine klare Haltung pro Rind und Schaf, contra Wolf. Und zwar auf eine, die vom ganzen Kabinett getragen wird.
  • Ohne Vorwarnung rollt eine neue, fachlich fragwürdige Verschärfung der Düngeverordnung auf die Landwirte zu und droht vielen Betrieben den Garaus zu machen. Ausgebrütet worden ist das meiste davon wohl im Umweltministerium. Als Überbringer der schlechten Nachricht musste aber Agrarstaatssekretär Aeikens herhalten.
  • Pflanzenschutzmittel werden nur noch schleppend zugelassen oder sollen mit Auflagen versehen werden, die das vernünftige Maß weit überschreiten. Auch hier hat über das Umweltbundesamt das Umweltministerium die Hand im Spiel.

Viel erreicht haben andere. Manches wäre schon gewonnen, wenn Julia Klöckner und Svenja Schulze auf Augenhöhe agieren könnten. Das ist aber nicht so. Stattdessen verfestigt sich der Eindruck, dass die Umweltministerin und ihr Staatssekretär Flasbarth – einst Präsident des Naturschutzbundes – ihre Gegenüber im Agrarministerium vor sich hertreiben. Die einen schaffen Fakten, die anderen laufen hinterher. Und die Öffentlichkeit klatscht dazu auch noch Beifall.