Bundesagrarhaushalt 2021
Krüsken: Ein Stück Zukunftssicherung
Der Deutsche Bauernverband wertet den Entwurf der Bundesregierung für den Agraretat 2021 positiv. Für Bernhard Krüsken spiegelt der geplante Zuwachs die Herausforderungen wider, vor denen die Landwirtschaft stehe.
Positiv wertet der Deutsche Bauernverband (DBV) den Entwurf der Bundesregierung für den Agraretat 2021. „Der wachsende Haushalt ist ein Stück Zukunftssicherung“, so DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken anlässlich der heutigen Auftaktdebatte im Bundestag zum Budget des Bundeslandwirtschaftsministeriums im kommenden Jahr.
Für Krüsken spiegelt der geplante Zuwachs die großen Herausforderungen wider, vor denen die deutsche Land- und Forstwirtschaft stehe. Dazu gehöre die Umsetzung der novellierten Düngeverordnung ebenso wie die Bewältigung der Waldschäden. Für den Klimaschutz stünden erste zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung.
Krüsken warnt vor weiteren Umweltauflagen
„Trotzdem dürfen wir die Tatsache nicht unter den Tisch fallen lassen, dass sich die Spirale von einseitigen ordnungsrechtlichen Auflagen und Beschränkungen weiter dreht“, mahnte der DBV-Generalsekretär. Jüngstes Beispiel seien die Pläne der Bundesregierung für ein Insektenschutzgesetz, die man „äußerst kritisch“ bewerte. Krüsken: „Wir warnen davor, immer weitere Umweltauflagen zu verhängen, ohne dies seitens des Bundes finanziell verlässlich zu unterlegen.“ Damit untergrabe der Bund die in vielen Ländern erreichten Konsense mit den Landwirten zum Insekten- und Naturschutz.
Kritisch zum Haushaltsentwurf äußerte sich der Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW). Geschäftsführer Peter Röhrig warf Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vor, mit den vorgesehenen Kürzungen beim Bundesprogramm Ökolandbau, der Eiweißpflanzenstrategie (EPS) sowie den Ausgaben für Nachhaltigkeit in die falsche Richtung zu steuern.
Verärgert zeigte sich Röhrig insbesondere über die 1,6-%ige Kürzung bei der Ökoforschung, nachdem dieser Bereich trotz steigendem Forschungsbedarf bereits seit Jahren chronisch unterfinanziert sei: „Wir fragen uns, wie Klöckner so das Koalitionsvertragsziel von 20 % Bio erreichen und die Land- und Lebensmittelwirtschaft krisenfest machen will“, erklärte der BÖLW-Geschäftsführer. Es liege nun an den Bundestagsabgeordneten, umzusteuern. Der Umbau von Ernährung und Landwirtschaft brauche Innovationen und Forschung. Mit dem Haushalt müsse in eine resiliente Landwirtschaft, Lebensmittelherstellung und Ernährung investiert werden.
