Koalitionsverhandlungen: Doch getrennte Arbeitsgruppen für Landwirtschaft und Umwelt
Entgegen erster Erwartungen sollen die Themen Landwirtschaft und Umwelt doch nicht in gemeinsamen Arbeitsgruppen verhandelt werden. Für Überraschungen sorgte auch eine Personalie der FDP.
In insgesamt 22 Arbeitsgruppen wollen SPD, Grüne und FDP die Details für eine Koalitionsvereinbarung klären. Wider Erwarten sollen die Fragen Landwirtschaft und Umwelt nicht gemeinsam verhandelt werden. Stattdessen soll jeweils eine Arbeitsgruppe zu „Landwirtschaft und Ernährung“ sowie zu „Umwelt und Naturschutz“ eingerichtet werden. Vorgesehen sind ferner unter anderem eine Arbeitsgruppe „Klima, Energie, Transformation“ sowie „Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land“.
Die Mitglieder der SPD
Verhandlungsführer der SPD für den Bereich Landwirtschaft und Ernährung wird Mecklenburgs-Vorpommerns Agrarminister Dr. Till Backhaus sein. Mit dem niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies wird ein weiterer Ländervertreter beteiligt sein. Hinzu kommen die bisherige Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, sowie die neu in das Parlament gewählte Franziska Kersten aus Sachsen-Anhalt.
Die Mitgleider der Grünen
Die Grünen werden unter Leitung der früheren Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast versuchen, ihre Anliegen durchzusetzen. Der Verhandlungsgruppe gehören daneben der Bundestagsabgeordnete Harald Ebner, die hessische Landwirtschaftsminister Priska Hinz sowie der Europaabgeordnete Martin Häusling an.
Die Mitglieder der FDP
Mit einigen Überraschungen wartet die FDP auf. Geleitet wird die Arbeitsgruppe der Liberalen von der Bundestagsabgeordneten und bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden des Ernährungsausschusses, Carina Konrad. Erwartet worden war der Agrarsprecher der Bundestagsfraktion, Dr. Gero Hocker. Er wird der Arbeitsgruppe aber als einfaches Mitglied angehören. Neben Konrad kommt mit dem Staatssekretär aus dem Mainzer Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerium, Andy Becht, ein weiterer FDP-Unterhändler aus Rheinland-Pfalz. Mitglied der Arbeitsgruppe ist zudem der Leiter des Bundesarbeitskreises Landwirtschaft der Liberalen, Dr. Lukas Braun.
Bis zum 10. November sollen die Arbeitsgruppen ihre Ergebnisse zusammentragen; anschließend werde diese dann in den Hauptgruppen diskutiert. Ende November soll der Koalitionsvertrag stehen.
