Insektenschutzgesetz
Klöckner will vor Ressortabstimmung Verbände hören
Bundesumweltministerin Schulze hat den Referentenentwurf zum Insektenschutzgesetz vorgelegt. Landwirtschaftsministerin Klöckner pocht auf Einbeziehung der Betroffenen.
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner pocht mit Blick auf den von Bundesumweltministerin Svenja Schulze vorgelegten Referentenentwurf zum Insektenschutzgesetz auf die Einbeziehung der Betroffenen. In einem Schreiben an ihre Kabinettskollegin macht die Agrarressortchefin deutlich, dass der Insektenschutz zentrales Anliegen der Bundesregierung sei. Sie erinnerte Schulze jedoch daran, dass eine Beteiligung des landwirtschaftlichen Berufstandes Anfang März beim Runden Tisch Insektenschutz vereinbart worden sei. Dort habe sie darauf hingewiesen, dass der Referentenentwurf zunächst mit den Betroffenen in Bezug auf die Folgenabschätzung für die Landwirtschaft diskutiert werden müsse, bevor das Landwirtschaftsministerium eine Stellungnahme abgeben werde.
Sie halte diesen Austausch mit den Experten der Verbände für zwingend notwendig, auch weil der Entwurf zeitgleich zur Ressortabstimmung in der Fachwelt bereits intensiv diskutiert werde, erklärt Klöckner. Aus diesem Grund, so geht aus dem Schreiben weiter hervor, wird das Berliner Agrarressort die Landwirtschaftsverbände Anfang September zu einem Fachgespräch einladen, an dem gerne auch Experten des Umweltministeriums teilnehmen könnten. Im Anschluss an dieses Fachgespräch und nach der Auswertung der Diskussionsbeiträge werde das Bundeslandwirtschaftsministerium zeitnah eine fundierte Rückmeldung zum vorgelegten Gesetzentwurf geben.
