Europäische Kommission
Nach Corona-Regelverstößen: EU-Kommissar Hogan muss gehen
Phil Hogan, langjähriger Agrar- und heutige Handelskommissar der EU, stolpert über das Corona-Virus: Nach mehreren Regelverstößen auf einer Reise in seine irische Heimat muss er sein Amt niederlegen.
Nach mehreren Verstößen gegen geltende Corona-Regeln in seinem Heimatland Irland hat EU-Handelskommissar Phil Hogan sein Amt aufgegeben. Er reichte bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen seinen Rücktritt ein. „Es wurde immer klarer, dass die Kontroverse wegen meines jüngsten Besuchs in Irland von meiner Arbeit als EU-Kommissar ablenkte und meine Arbeit in den wichtigen nächsten Monaten untergraben würde", gab Hogan als Begründung an.
Hogan war von November 2014 bis November 2019 EU-Agrarkommissar unter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Im Dezember 2019 hatte er unter Kommissionschefin von der Leyen das Amt des Handelskommissars übernommen.
Mehrere Verstöße gegen Corona-Regeln
Erst am vergangenen Freitag war Irlands Landwirtschaftsminister Dara Calleary wegen bekanntgewordener Corona-Vergehen von seinem Posten zurückgetreten, den er nur fünf Wochen innehatte. Hogan und Calleary hatten mit etwa 80 Personen an einem Dinner in einem Golf-Club teilgenommen und damit gegen die Corona-Maßnahmen verstoßen. Die irische Regierung hatte am Tag zuvor die maximale Personenzahl für Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen auf sechs reduziert.
Nach dem Bekanntwerden dieses Verstoßes hatte die Regierung in Dublin auch Hogan vorgeworfen, gegen Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verstoßen zu haben. Darüber hinaus hatte das irische Gesundheitsministerium darauf hingewiesen, dass Hogan bereits nach seiner Einreise nach Irland gegen die Corona-Regeln verstoßen habe. Er habe sich nicht in eine vorgeschriebene Quarantäne begeben und sich dabei auf einen negativen Corona-Test berufen.
Hogan stellte gegenüber einem irischen Radio- und Fernsehsender klar, dass er selbst zurückgetreten sei und nicht auf Anordnung von der Leyens gehandelt habe. Er habe keine Gesetze und auch keine Regeln gebrochen. „Aber ich habe die Richtlinien nicht befolgt", so der Ire.
Nachfolge wieder aus Irland?
„Ich respektiere seine Entscheidung“, erklärte Kommissionspräsidentin von der Leyen, die neun Monate nach ihrem Amtsantritt erstmals mit größeren personellen Problemen in ihrem Haus zu kämpfen hat. Hogan sei ein wertvolles und respektiertes Mitglied der Kommission gewesen.
Noch ist unklar, wer die Nachfolge des Handelskommissars antreten soll. Irland hat die Möglichkeit, einen neuen Kommissar vorzuschlagen.
