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Rechtes Versteckspiel

Rechtsextreme Strategien

Die neue rechte Szene hüllt sich gern in den Deckmantel der Normalität. Das bekam jüngst auch die Westfälisch-Lippische Landjugend zu spüren.

Die „Identitäre Bewegung“ gilt als junger Teil der neurechten Bewegung und gibt sich modern und moderat. Sie nutzt ­Begriffe wie „Heimat“ oder „Identität“ gezielt, um extrem rechtes und völkisches Denken salonfähig zu machen.

Barfüßig, tätowiert und mit leichter Wohlfühlmusik untermalt: Auf den ersten Blick kommt das YouTube-Video von Alex Malenki harmlos daher, fast ästhetisch. Ein hipper junger Mann bummelt mit Jutebeutel und Vollbart durch Leipzig – augenscheinlich offen für seine Mitmenschen. Bei aller Wohlfühlinszenierung schwingt die inhaltliche Aussage ganz locker mit. Es geht um Heimat, Volk, Patriotismus, Identität – für Malenki alles „positive Begriffe, ganz normale Selbstverständlichkeiten“.

Malenki ist Regionalleiter der Identitären Bewegung in Sachsen. Die Identitären werden seit vergangenem Juli vom Verfassungsschutz als klar rechtsextremistisch eingestuft. Ihre Strategie: durch ein möglichst unverfängliches, „normales“ Auftreten rechtsextremistische Parolen und Ideen salonfähig machen. Dafür suchen sie sich Anschlusspunkte in der Gesellschaft. Statt von „Rasse“ sprechen sie von „Identität“, statt Springerstiefel tragen sie Jutebeutel. Und nicht nur die Identitäre Bewegung fährt diese Strategie. Extrem rechtes Gedankengut sucht auf ganz unterschiedlichem Weg gesellschaftlichen Anschluss – oftmals unter dem Deckmantel der Normalität.

Jacke mit Botschaft

Das musste auch die Westfälisch-Lippische Landjugend (WLL) am eigenen Leib erfahren. In der Juni-Ausgabe der Verbandszeitschrift „moment mal“ berichtete die WLL über eine Betriebsbesichtigung beim Landmaschinenhändler Claas, die im Rahmen der Bundesmitgliederversammlung durchgeführt wurde. Abgedruckt ist auch ein Foto der Besuchergruppe.

So weit, so unspektakulär. Eines der Mitglieder trägt auf dem Foto allerdings eine Jacke, auf der gut sichtbar das Logo der Marke „Nordic Performance“ prangt. „Nordic Performance“ wird von „Thor Steinar“ vertrieben – einem Modelabel, das unter anderem vom Verfassungsschutz in Sachsen und Brandenburg als Erkennungszeichen der rechtsextremen Szene beurteilt wird. „Weder während der Besichtigung noch auf dem Foto ist uns die Jacke aufgefallen“, berichtet Dennis Welpelo, Mitarbeiter der WLL-Geschäftsstelle und Bundesjugendreferent. Erschreckt habe ihn, erzählt er weiter, vor allem die Lautlosigkeit, mit der sich rechte Symbolik den Weg bahnt. „Die besagte Person hat sich ganz normal gegeben, ist nicht weiter aufgefallen“, sagt Welpelo. Und: „Es ist perfide, mit welchen Mitteln um Köpfe geworben wirbt.“

Flucht nach vorne

Die WLL nahm das Foto zum Anlass, das Thema Rechtsextremismus nochmals auf die Agenda zu setzen. Unmittelbar nach Erscheinen des Fotos in der „moment mal“ veröffentlichte die Landjugend auf ihrer Homepage zwei Stellungnahmen, in denen sie den Vorfall kurz und offen schildert und sich deutlich positioniert: „Wir stellen uns, unsere Medien und unseren Verband nicht für rechtsextreme Ideologien zur Verfügung.“

Um zukünftig sensibler gegenüber rechten Erkennungszeichen und Denkmustern zu sein, wurde da­rüber hinaus eine interne Fortbildung organisiert. „Da hatten wir augenscheinlich Nachholbedarf“, sagt Dennis Welpelo nicht ohne Selbstkritik. Zum Thema „Symbolik und Strategien der extremen Rechten“ trafen sich Mitte September zehn Mitglieder der WLL mit zwei Experten von „mobim“, der „Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus im Münsterland".

Rechte Grautöne

Dabei wurde klar: Es gibt in der Gesellschaft viele Anknüpfungspunkte für die extrem rechte Szene. Das liege auch daran, erklärt Heiko Klare von „mobim“, dass ein in sich geschlossenes rechtsextremes Weltbild in der Praxis selten vorkomme. „Meist hat man es mit Grautönen zu tun.“ Heiko Klare arbeitet seit mehr als zehn Jahren für „mobim“ und hat gemeinsam mit seiner Kollegin Anna-Lena Herkenhoff die Schulung bei der WLL durchgeführt.

Als rechtsextreme Einstellungen nennt er Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung von Minderheiten, Nationalismus, Autoritarismus und die Verharmlosung der NS-Zeit. Diese Einstellungen können sich in unterschiedlichem Verhalten niederschlagen: Sprüche klopfen und Witze reißen zählen da ebenso zu wie Wahlverhalten, Szene- und Parteizughörigkeit bis hin zur politischen Aktivität und Gewalt.

Das eingangs skizzierte YouTube-­Video betont beispielsweise stark Werte wie Heimat und Identität – was im Grunde ja nichts Schlechtes ist. Problematisch wird es allerdings da, wo vermeintlich harmlose Begriffe neu besetzt und gedreht werden. Heimat ist im Kontext der Identitären Bewegung abgrenzend zu verstehen: Heimat ist da, wo alles Fremde nicht ist. Menschen anderer Völker werden zwar akzeptiert, nicht aber im eigenen Land. „Rechtsextreme bieten durch ihre Inszenierung eine anschlussfähige Identitätsfläche, die aber zugleich tief verwurzelt im völkischen Nationalismus ist“, macht Klare deutlich – und das im Gewand einer hippen Jugendkultur.

Angst schüren, Hass säen

Doch nicht nur Begriffe können von rechtsextremen Akteuren und Gruppen besetzt werden. Gerade neonazistische Parteien wie Die Rechte, der III. Weg oder die NPD instrumentalisieren oft Straftaten oder aktuelle politische Diskurse für ihr Weltbild. Auch die AfD rechnet Heiko Klare zu diesem neonazistischen Parteienspektrum: „Ihre Bürgerlichkeit ist nur inszeniert, die Inhalte sind tief rechtsextrem.“

Ihre Bürgerlichkeit ist nur inszeniert, die Inhalte sind tief rechtsextrem.“ (Heiko Klare, mobim-Mitarbeiter, über die AfD)

Manchmal sei es dabei fast zufällig, welches Thema sich rechte Akteure herauspicken, so Klare weiter. „Es geht nicht um die Straftat an sich, sondern um deren Inszenierung.“ Die gewalttätigen Ausschreitungen im vergangenen Jahr in Chemnitz oder die Debatte nach den Übergriffen in der Silvesternacht 2015 sind vermutlich die prominentesten Fälle.

Ohne Frage handelt es sich bei den angeführten Beispielen um nicht entschuldbare und strikt zu ahndende Straftaten. Die gesellschaftliche Verunsicherung infolge solcher Taten wird von rechter Seite allerdings gern als Anknüpfungspunkt genutzt: Angst wird geschürt, Feindbilder werden aufgebaut.

Räume besetzen

Zur Vernetzung der Szene dienen neben Parteien auch Festivals, Konzerte und Kampfsportveranstaltungen. Die Räume für solche Treffen werden oft in kleinen Orten angemietet. So reisten zum rechten Kampf-sport­event „Kampf der Nibelungen“ vor zwei Jahren etwa 600 Personen nach Kirchhundem im Sauerland. Im Hammer „Zuchthaus“ finden regelmäßig Rechtsrock-Konzerte statt.

Auch sogenannte völkische Netzwerke tragen rechtes Gedankengut vornehmlich in ländliche Regionen. Völkische Siedler sind oft kinderreiche, sehr traditionsverbundene Familien, die zunächst alles andere als aggressiv wirken. Im Gewand harmloser Ökobauern siedeln sie sich insbesondere in abgelegenen Regionen an und sind auf lokaler Ebene sehr anschlussfähig. „Die Leute freuen sich erst mal, wenn junge Familien auf leer stehende Höfe ziehen und das Dorf beleben“, beschreibt Heiko Klare die Strategie der Siedler. Hinter der harmlosen Facette steht jedoch der Glaube an die Überlegenheit des deutschen Volkes, ein rassistisch-antisemitisches Weltbild und die Ablehnung einer weltoffenen und demokratischen Gesellschaft. Die Familien bleiben untereinander und erziehen ihre Kinder im Sinne ihres Weltbildes – wozu häufig auch ein militärischer Drill gehört, der in abgeschirmten Zeltlagern erprobt wird. Völkische Siedler finden sich in ganz Deutschland. Auch in Ostwestfalen gibt es ein paar sehr aktive Familien, berichtet Heiko Klare.

Drill und Rassenkunde nach dem Vorbild der Hitlerjugend: Extrem rechte ­Kindererziehung in einem Zeltlager der inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend HDJ“ in Detmold-Fromhausen im Sommer 2006.

Anschlusspunkte verwehren

Je anschlussfähiger sich rechtsextreme Gesinnungen gebaren, umso mehr Bedeutung kommt Vereinen wie der Landjugend als Pfeiler der Zivilgesellschaft zu. Wenn rechte Akteure versuchen, den öffentlichen Diskurs oder Raum zu besetzen – wie auch im Fall der WLL geschehen – braucht es jemanden, der dies sichtbar macht und Position bezieht. Bleiben solche Anschlussversuche unkommentiert und werden schweigend hingenommen, wird rechten Gedanken ein legitmer Rahmen geboten.

Ein Überblick zu Symbolen und Codes von extrem Rechten gibt es hier.

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