Einstieg in die Kommunalpolitik

Sachkundige Bürger reden mit

Nach der Wahl werden auch in den Ausschüssen von Räten und Kreistagen die Karten neu gemischt. Viele Fraktionen setzen dort auf sachkundige ­Bürger. Zwei Frauen und zwei Männer berichten von ihren Erfahrungen.

Bei den Kommunalwahlen in NRW gab es einige Überraschungen. Hinter den Kulissen klären die Fraktionen jetzt, wer sie in den Fachausschüssen vertritt, also zum Beispiel im Schul- oder Bauausschuss. Neben Ratsmitgliedern diskutieren und entscheiden dort auch sachkundige Bürgerinnen und Bürger mit.

Wie sie eingesetzt werden können, regelt die Gemeindeordnung NRW. Das Amt ausüben können Frauen und Männer, die ihren Hauptwohnsitz in der Kommune haben, mindestens 18 Jahre alt sind und die Staatsbürgerschaft eines EU-Staates haben. Sie haben im Ausschuss volles Stimmrecht. Aber: Ihre Anzahl darf die Zahl der Ratsmitglieder im Ausschuss nicht erreichen. Weitere Ausnahme: Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss dürfen ausschließlich mit Ratsmitgliedern besetzt werden.

Für ihren Einsatz bekommen auch sachkundige Bürger eine Aufwandsentschädigung. Die Höhe hängt von der Größe der Kommune ab und ist in einer Verordnung des Landes geregelt.

Wir haben zwei Frauen und zwei Männer - die meisten vom Land - nach ihren Erfahrungen gefragt.

Landfrauentag des Kreisverbandes Herford in Vlotho: Die Ehrengäste forderten für mehr politisches Engagement von Frauen. Fernsehrichterin und Künstlerin Barbara Salesch warb für mehr Mut zu...


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