Zukunft des ländlichen Raumes
"Herzstück einer neuen Heimatpolitik"
Was kommt auf das Land zu, wenn Ärzte fehlen, die letzte Gaststätte schließt und Häuser leerstehen? Wie kann da gegengesteuert werden? Darüber denkt eine hochkarätig besetzte Kommission nach, die gestern in Berlin ihre Arbeit aufgenommen hat.
In Berlin hat die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ ihre Arbeit aufgenommen. Sie werde „das Herzstück einer neuen Heimatpolitik“ sein, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer bei der Auftaktsitzung. Er kündigte an, man werde „einen tragfähigen Maßstab für den Begriff der gleichwertigen Lebensverhältnisse“ definieren. Richtschnur sei, dass jeder einzelne eine echte Chance habe auf Wohlstand, Zugang zu Bildung, Wohnen, Arbeit, Sport und Infrastruktur, „egal, ob er in Gelsenkirchen, Prenzlau oder Hamburg wohnt“.
Perspektiven für das Land
Sechs Arbeitsgruppen werden sich bis Mai kommenden Jahres mit den Themen „Kommunale Altschulden“, „Wirtschaft und Innovation“, „Raumordnung und Statistik“, „Technische Infrastruktur“, „Soziale Daseinsvorsorge“ sowie „Teilhabe und Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ befassen und Ergebnisse vorlegen. Im Laufe des kommenden Jahres, soll ein Konzept für ein gesamtdeutsches Fördersystem des Bundes für strukturschwache Regionen präsentiert werden.
„Die ländlichen Regionen brauchen Perspektiven und Wertschöpfung vor Ort“, erklärte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, neben Familienministerin Dr. Franziska Giffey eine der beiden Co-Vorsitzenden der Kommission. Klöckner nannte steigende Leerstände und sinkende Verkaufswerte für Immobilien, Lücken im Mobilfunk, unzureichende Busverbindungen sowie Engpässe in der ärztlichen Versorgung als Beispiele für Probleme in ländlichen Räumen.
Die ländlichen Regionen bräuchten Perspektiven und "Wertschöpfung vor Ort", forderte Klöckner. Sie seien nicht nur Standort für die Landwirtschaft, sondern auch für Mittelstandsunternehmen, deren Lösung auch den Städten zugutekomme: „Perspektiven für ländliche Kommunen mindern den Druck auf die Ballungsräume, ermöglichen jungen Familien Freiraum und stärken den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.“
"Eine nationale Zukunftsaufgabe"
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey bezeichnete gleichwertige Lebensverhältnisse eine "nationale Zukunftsaufgabe". Sie warnte vor einem Auseinanderdriften der Gesellschaft, wenn es Regionen gebe, "in denen der Arzt unerreichbar scheint, auch noch die letzte Gaststätte schließt oder der Beitrag für einen Kitaplatz sich um mehrere hundert Euro unterscheidet".
Aufgabe der Kommission werde sein, praktische Vorschläge zur Daseinsvorsorge überall im Land – in Ost und West – sicherzustellen, so Ministerin Giffey. Themen seien unter anderem die Gesundheitsversorgung, Bildung, Altenhilfe und Pflege, Kinderbetreuung, Jugendarbeit und die Förderung ehrenamtlichen Engagements. "Gleichwertige Lebensverhältnisse sind eine nationale Zukunftsaufgabe für ein modernes und erfolgreiches Deutschland.“
