Wärmeleitung auf fremdem Grund

Die Verlegung der Leitung stellt eine Eigentumsverletzung dar. Nach § 1004 Abs. 1 BGB kann Ihre Mutter vom Nachbarn die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Ein Duldungsrecht besteht nicht, weil Ihre Mutter der Verlegung nicht zugestimmt hat.

In welchem Umfang dies zu einer Wertminderung führt, können wir allgemein nicht beantworten. Zwar ist die Leitung in 1,40 m Tiefe entlang der Grenze verlegt, doch ein zukünftiger Erwerber könnte gleichwohl in seiner Nutzungsmöglichkeit eingeschränkt sein, weil er gerade entlang der Grenze ein Gebäude errichten möchte. Dies weiß man nie.

Jedenfalls müsste Ihre Mutter in Verkaufsgesprächen erwähnen, dass die Leitung im Boden liegt und das Eigentum beeinträchtigt. Dieser Mangel wird den Verkaufspreis des Baugrundstückes mindern. Daher sollten Sie überlegen, ob Sie tatsächlich die Verlegung an dieser Stelle gestatten.

Hinsichtlich eines Pachtpreises können wir kaum Angaben machen. Da keine Duldungspflicht besteht, obliegt es freiem Verhandeln, ob und zu welchem Preis Ihre Mutter die Leitung duldet.

Folgende Lösung wäre denkbar: Ihre Mutter schließt mit dem Nachbarn einen Gestattungsvertrag, der nur so lange gilt, bis sie selbst oder ein Käufer das Grundstück bebauen möchte. Alsdann muss die Leitung entfernt werden. Bis dahin muss der Nachbar jährlich Pacht entrichten; zum Beispiel 5 oder 10 € pro lfd. m Leitung.

Dies aber setzt Ihren guten Willen voraus. Wir können verstehen, wenn Sie vom Nachbarn, der so eigenmächtig gehandelt hat, die Entfernung der Leitung ohne Wenn und Aber verlangen.