Übler Geruch vom Nachbargrundstück

Wir gehen davon aus, dass die Haltung von Enten und Federvieh baurechtlich erlaubt ist. Liegt eine zulässige Nutzung des Grundstückes vor und gehen von ihm Einwirkungen auf Nachbargrundstücke aus, dann stehen dem Nachbarn nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) nur beschränkt Abwehrmöglichkeiten zu.

§ 906 BGB bestimmt Folgendes: Der Eigentümer eines Grundstücks kann die Zuführung von Gasen, Dämpfen, Gerüchen, Rauch, Ruß, Wärme, Geräuschen, Erschütterungen und Ähnlichem, die von einem anderen Grundstück ausgehen, dann nicht verbieten, wenn die Einwirkungen die Benutzung seines Grundstückes nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen. Das Gesetz vermutet, dass eine unwesentliche Beeinträchtigung in der Regel dann vorliegt, wenn die in Gesetzen oder Rechtsverordnungen festgelegten Grenz- oder Richtwerte nicht überschritten werden.

Des Weiteren wird mit zu berücksichtigen sein, dass anders als in der Stadt auf dem Land Tiergerüche durchaus üblich sein können. Selbst wenn der Gestank so immens und von solcher Dauer wäre, dass von einer wesentlichen Beeinträchtigung auszugehen wäre, müssten Sie als Nachbar eine solche Beeinträchtigung dulden, wenn sie durch eine ortsübliche Benutzung des anderen Grundstücks herbeigeführt wird und nicht durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen verhindert werden kann. Sollte keine ordnungsgemäße Tierhaltung vorliegen und daher die üblen Gerüche herrühren, sollten Sie den Nachbarn auf den Missstand hinweisen, bevor Sie die Gemeinde (Ordnungsamt) oder den Kreis (Veterinäramt) einschalten. Liegt jedoch eine ordnungsgemäße Tierhaltung vor und ist sie baurechtlich erlaubt, dann haben Sie rechtlich nichts in der Hand. Dann liegt es im Belieben des Nachbarn, ob er die Tierhaltung fortsetzt oder nicht.