Pächter hat Gräben umgepflügt

Die Pflichten der Parteien eines Landpachtvertrages sind in § 586 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Danach hat der Verpächter die Pachtsache dem Pächter im geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Pachtzeit in diesem Zustand zu erhalten. Der Pächter hat die gewöhnlichen Ausbesserungen auf seine Kosten durchzuführen. Dazu gehören unter anderem die Wege, Gräben, Dränagen und Einfriedigungen, aber auch die Grenzzeichen.

Allerdings können die Parteien diese Regelungen einvernehmlich abändern. In Ihrem Fall kann es sich anbieten, dass Ihr Pächter die flachen Gräben, die als Grenzmarkierung dienen, erst bei Pachtende wieder herstellt. Während der Dauer der Pacht haben die Grenzmarkierungen ja keine Bedeutung. Daher sollten Sie Ihren Pächter ansprechen und am besten gesondert mit ihm vereinbaren, dass er die Gräben bei Pachtende wieder herstellt.

Sie können das Pachtverhältnis außerordentlich fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ist der Fall, wenn der Pächter Ihre Rechte als Verpächter dadurch in erheblichem Maße verletzt, dass er die Pachtsache „durch Vernachlässigung der ihm obliegenden Sorgfalt erheblich gefährdet“. Man muss dann alle Umstände abwägen, insbesondere, ob die Fortsetzung des Pachtverhältnisses Ihnen bis zum Ablauf des Vertrages zugemutet werden kann.
Voraussetzung einer Kündigung ist weiter, dass Sie den Pächter abgemahnt haben bzw. ihm eine angemessene Frist gesetzt haben, den vertragswidrigen Zustand zu beenden.

Weisen Sie Ihren Pächter darauf hin, dass die Grenzsteine und Grenzmarkierung sichtbar bleiben müssen. Dies muss er beachten, es sei denn, Sie verständigen sich mit ihm anderweitig. Besonders schwer hat der Pächter unseres Erachtens nicht gegen seine Pflichten verstoßen. Eine außerordentliche fristlose Kündigung können Sie damit wohl nicht begründen.