Darf Pächter die Pacht kürzen?

Im Zuge der Gestattung der Errichtung der Stromleitung hat der damalige Eigentümer eine Entschädigung erhalten. Sie umfasste auch eine Entschädigung für den Hochspannungsmast. Abgegolten sind damit der Ertragsverlust auf der „Ausfallfläche“ (das ist der Maststandort), die ertragsgeminderte Fläche um den Mast herum, der Umfahrungsaufwand sowie auch der jährliche Pflegeaufwand im Bereich des Mastes. Die jährlich anfallenden Pflegekosten wurden als wiederkehrende Position in den Entschädigungsbetrag aufgenommen und als „ewige Rente“ ­kapitalisiert. Somit ist dieser ­Aufwand abgegolten.

Ihr Voreigentümer hat also die Pflegekosten ersetzt erhalten. Es ist daher verständlich, wenn der jetzige Pächter einen Ausgleich fordert. Somit müssen Sie dem Pächter den Aufwand erstatten, es sei denn, der Pächter hatte mit dem Voreigentümer etwas anderes vereinbart.

Die Mastentschädigung wird vom Leitungsunternehmen an den Eigentümer gezahlt. Die eigentlichen Nachteile (Ertragsverlust, Umfahrungsaufwand, Pflegeaufwand) hat aber – im Falle der Verpachtung – der Pächter. Daher wird juristisch die Auffassung vertreten, dass der Pächter für die Restlaufzeit des Pachtvertrages eine Pachtpreisminderung geltend machen kann. In der Praxis wird dies in der Regel aber nicht getan, weil viele Pächter fürchten, die Fläche zu verlieren.

(Folge 8-2020)