Gründungszuschuss als Einkommen?

Da Sie bis zum 31. März 2009 lückenlos Arbeitsentgelt oder Arbeitslosengeld I in Höhe von über 400 € monatlich bezogen haben, waren Sie bis zu diesem Zeitpunkt von der Versicherungspflicht bei der Alterskasse befreit.

Der Gründungszuschuss ist eine Leistung der Arbeitsverwaltung, die aufgrund einer Gesetzesänderung seit dem 1. August 2006 bezogen werden kann. Darin sind die vorigen Leistungen des Existenzgründungszuschusses und des Überbrückungsgeldes zusammengefasst. Im Gegensatz zu den genannten vorherigen Leistungen ist der Gründungszuschuss Erwerbsersatzeinkommen, das bei der Befreiung von der Versicherungspflicht angerechnet wird. Dabei muss aber beachtet werden, dass der Zuschuss in den ersten neun Monaten einen Betrag von 300 € zur sozialen Absicherung enthält, der bei der Befreiung unberücksichtigt bleibt. Deshalb muss der Zuschuss einen Grenzbetrag von 700 € überschreiten.

Überstieg der Gründungszuschuss demnach einen Grenzwert von 700 € monatlich, waren Sie bis zum Auslaufen dieses Anspruches am 31. Dezember 2009 weiter von der Versicherungspflicht befreit.

Wenn Sie ab 4. Januar 2010 eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ausüben, liegen ab diesem Zeitpunkt wieder die Befreiungsvoraussetzungen vor. Die Lücke von drei Tagen schadet dabei nicht. Es ist gesetzlich geregelt, dass die Befreiungsvoraussetzungen auch dann als ununterbrochen erfüllt gelten, wenn sie nur für weniger als drei Kalendermonate unterbrochen waren.