Entlastung bei Pflege auf dem Hof?

Oft können Angehörige eine er­forderliche Rund-um-die-Uhr-Betreuung pflegebedürftiger Menschen nicht leisten. Manche Familien beschäftigen daher zumeist Frauen aus Osteuropa. Sie leben im Haushalt der Hilfsbedürftigen und erledigen alle Pflegearbeiten, jedenfalls innerhalb der Woche.

Bei der Finanzierung einer solchen Kraft ist Folgendes zu beachten: Der Hilfsbedürftige hat auf jeden Fall Anspruch auf das Pflegegeld, das die gesetzliche Pflegeversicherung je nach dem Grad der Pflegestufe bei der Pflege in häuslicher Umgebung zahlt. Das Pflegegeld können die Angehörigen selbstverständlich nutzen, um die Pflegekraft etwa aus Polen zu bezahlen. Dies ist bei Ihnen ja auch der Fall.

Etwas anders sieht es aus, wenn die Familie auch Leistungen eines niedergelassenen Pflegedienstes für die Mutter oder den Vater beansprucht. Erbringt die Pflegekraft etwa aus Polen diese Leistungen, erfolgt grundsätzlich keine Refinanzierung durch die Pflegeversicherung.

Könnte Ihr Bruder darüber hinaus Leistungen des Sozialamtes im Wege der Sozialhilfe beanspruchen, damit er die Pflegekraft aus Polen bezahlen kann? Es dürfte schwierig werden, dem Sozialamt die Erforderlichkeit der Beschäftigung einer angestellten Hilfskraft darzulegen – insbesondere, wenn die Leistungen der Pflegekasse noch nicht ausgeschöpft sind.

Ihr Bruder müsste auch noch die Frage beantworten, ob er persönlich aufgrund der Hofübernahme nicht ohnehin verpflichtet ist, die Kosten oder einen Teil der Kosten für die Pflegekraft aus Polen zu übernehmen.

Mit der Buchstelle (Steuerberater) sollte Ihr Bruder besprechen, in welchem Umfang die Mutter die Pflegekosten von der Steuer absetzen kann. Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat 2016 entschieden, dass die häusliche Pflege durch einen polnischen Pflegedienst als außergewöhnliche Belastung auch dann abzugsfähig ist, wenn es sich bei den eingesetzten Kräften nicht um ausgebildetes Pflegefachpersonal bzw. nicht um einen sozialrechtlich anerkannten Pflegedienst handelt (Az. 5 K 2714/15).

(Folge 4-2020)