Haus vermieten?

Gemäß § 1030 BGB besteht der gesetzliche Inhalt des Nießbrauchrechts an Sachen darin, die Sache in der Weise zu belasten, dass der Nießbrauchberechtigte die Nutzungen der Sache ziehen darf. Damit ist auch gemeint, dass der Nießbrauchberechtigte ein Gebäude, das dem Nießbrauchrecht unterliegt, vermieten darf. Somit kann Ihre Tante, wenn sie in ein Heim kommt, das Gebäude durchaus vermieten, und zwar an denjenigen, den sie wünscht.

Wenn dies nicht gewollt war, hätten Sie damals besser ein Wohnungsrecht bestellt (§ 1093 BGB). Ein Wohnungsrecht ist eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit. Sie hat zum Inhalt, dass nur der Berechtigte dort wohnen darf, keine fremde Person. Sie aber haben sich – aus welchen Gründen auch immer – für einen Nießbrauchrechtsvertrag entschieden.

Ob Sie nach dem Tod Ihrer Tante das Gebäude sofort in Besitz nehmen können, hängt vom Vertrag ab. Oft werden Nießbrauchrechtsverträge lebenslänglich abgeschlossen, sodass sie mit dem Tode unmittelbar enden.

Sollte Ihre Tante nicht Sie zum Erben eingesetzt haben, sondern andere Personen, oder sollte sie kein Testament errichtet haben und daher von anderen Verwandten beerbt worden sein, so geht das Eigentum am Hausrat mit dem Tod Ihrer Tante auf die anderen Erben über. Es ist dann zwar das Nießbrauchrecht beendet, das persönliche Eigentum Ihrer Tante gehört dann aber den Erben. Sie müssen den Erben selbstverständlich die Gelegenheit geben, die Wohnung zu räumen.
Gemäß § 1968 BGB tragen die Erben die Kosten der Beerdigung. Die­se Aufgabe obliegt also eigentlich den Verwandten, die Ihre Tante beerben. Wenn Ihre Tante Ihnen diese Aufgabe übertragen möchte, sollte sie dies ausdrücklich schriftlich regeln.