Keine Weidehütte für Pferde?

Bezüglich denkbarer Auflagen und mithin baurechtlicher Einschränkungen sollte die Pferdehalterin in die Schutzgebietsausweisung des Landschaftsschutz­gebietes Einsicht nehmen und prüfen, ob Einschränkungen festgesetzt sind. Davon gehen wir jedoch nicht aus, da in Landschaftsschutzgebieten in der Regel eine extensive Weidenutzung möglich ist.

Die vom Bauordnungsamt erteilte Auskunft, wonach man das Einzäunen dieser 5.000 m² großen Fläche, auf der eine Privatperson vier Pferde halten will, nicht zulassen will, ist aus planungsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden. Zäune sind in der Regel planungsrechtlich so zu beurteilen wie das Vorhaben, dem sie dienen.

Konkret bedeutet dies: Zunächst wäre zu prüfen, ob die Haltung von vier Pferden und der Bau einer Schutzhütte einem landwirtschaftlichen Betrieb zu dienen bestimmt ist. Dies dürfte hier nicht der Fall sein. Folglich handelt es sich um eine reine Hobbytierhaltung ohne Gewinnerzielungsabsicht, sodass das Vorhaben (Errichtung des Zaunes) planungsrechtlich unzulässig ist. Die vom Bauamt erteilte Auskunft, dass man baurechtlich „privilegiert“ sein muss, trifft insofern zu.

(Folge 50-2017)