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Darf Unternehmer Pferdehof bauen? Digital Plus

Ein Unternehmer hat 2017 in unserem Dorf 6 ha Grünland erworben. Heimische Landwirte wollten ebenfalls kaufen, konnten beim Preis aber nicht mithalten. Nun möchte der Unternehmer einen Pensionsbetrieb mit 20 Boxen plus Wohnhaus auf einer Fläche errichten. Im zweiten Bauabschnitt plant er weitere 20 Plätze. Wird der Landkreis das Projekt genehmigen?

Ein Unternehmer, der einen Pferdehof im Außenbereich errichten will, muss ausreichende Flächen und ein Betriebskonzept nachweisen.

Ein bisheriger Nichtlandwirt kann durchaus Landwirt, Nebenerwerbslandwirt oder auch Vollerwerbslandwirt werden. Dies ergibt sich aus Art. 12 Grundgesetz (Berufsfreiheit), wonach alle Deutschen das Recht haben, ihren Beruf frei zu wählen. Einen Baurechtsanspruch aus § 35 Abs. 1 BauGB („privilegiertes Bauen im Außenbereich“) kann ein künftiger Landwirt dann ableiten, wenn er die Landwirtschaft in einer so großen Intensität ausübt, dass diese planmäßig und auf Gewinn

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Ein bisheriger Nichtlandwirt kann durchaus Landwirt, Nebenerwerbslandwirt oder auch Vollerwerbslandwirt werden. Dies ergibt sich aus Art. 12 Grundgesetz (Berufsfreiheit), wonach alle Deutschen das Recht haben, ihren Beruf frei zu wählen. Einen Baurechtsanspruch aus § 35 Abs. 1 BauGB („privilegiertes Bauen im Außenbereich“) kann ein künftiger Landwirt dann ableiten, wenn er die Landwirtschaft in einer so großen Intensität ausübt, dass diese planmäßig und auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist sowie ein nicht unwesentlicher Teil des Einkommens aus der Landwirtschaft bestritten wird. Dies bedeutet im Umkehrschluss: Ein kleiner Hobbybetrieb hat kaum eine Chance, eine Baugenehmigung zu erhalten. Ein Unternehmer, der künftig Landwirt wird, zumindest im Nebenerwerb, dürfte dann einen Baurechtsanspruch aus § 35 Abs. 1 BauGB haben, wenn der Betrieb eine hinreichende Organisationsstruktur hat und Gewinne erwirtschaften kann. Das wird tendenziell der Fall sein, wenn der Betrieb eine gewisse Mindestgröße aufweist. Insofern sind Ihre Angaben, dass der Unternehmer im ersten Bauabschnitt 20 Pferdeboxen plant und im weiteren Bauabschnitt nochmals 20 Plätze hinzukommen sollen, plausibel. Unter diesen Voraussetzungen kann der Unternehmer durchaus mit einer Baugenehmigung für den Pferdehof rechnen. Eine andere Frage bleibt, ob der Unternehmer ausreichend Flächen nachweisen kann. Für 40 Pferdeboxen reichen die 6 ha nicht aus. Das heißt, der bauwillige Unternehmer müsste entweder weitere Flächen kaufen, zumindest aber langfristig und gesichert hinzupachten. (Folge 35-2019)