Status als Dauergrünland

Ja. Der „Dauergrünlandstatus“ spielt eine Rolle im Rahmen der Betriebsprämienregelung. Diese ist durch die Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 eingeführt worden. Gemäß Artikel 3 muss ein Betriebsinhaber, der Direktzahlungen bezieht, die Grundanforderungen an die Betriebsführung einhalten; er muss insbesondere die Flächen in gutem landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand erhalten. Dazu gehört auch, dass die Mitgliedstaaten der EU sicherstellen, dass Flächen, die 2003 Dauergrünland waren, als Dauergrünland erhalten bleiben.

Was Dauergrünland ist, wurde in einer Durchführungsverordnung bereits geregelt (Verordnung (EG) Nr. 795/2004). In Artikel 2 Abs. 2 heißt es: „Dauergrünlandflächen sind Flächen, die durch Einsaat oder auf natürliche Weise (Selbstaussaat) zum Anbau von Gras oder anderen Grünfutterpflanzen genutzt werden und mindestens fünf Jahre lang nicht Bestandteil der Fruchtfolge des landwirtschaftlichen Betriebs sind.“

Die Verordnung (EG) Nr. 1120/2009 stellt lediglich die Nachfolgeverordnung der genannten Durchführungsverordnung von 2004 dar. Nach der „Halbzeitbewertung“ war die Verordnung 1782/2003 durch eine Nachfolgeverordnung abgelöst worden (Nr. 73/2009), ebenso wie die Durchführungsverordnung.

In Ihrem Fall gibt es kein Rückwirkungsproblem. Denn bereits 2005 war die gesetzliche Definition des Dauergrünlands eingeführt worden. Auch insofern begegnete es keinen rechtlichen Bedenken, solche Flächen, die bereits 2005 fünf Jahre mit Gras bestockt und nicht Teil der Fruchtfolge waren, einem besonderen Schutz zu unterstellen. Sie müssen davon ausgehen, dass in Ihrem Fall Dauergrünland vorliegt.